Hamburg. Regierungschefinnen und -chefs kommen am Donnerstag um 13 Uhr auf einem Alsterdampfer am Rathaus an.
Er freue sich auf den Besuch in Hamburg, sagt Stephan Weil. Immerhin sei die Hansestadt „fast so schön wie Hannover“. Dass Niedersachsens SPD-Ministerpräsident – übrigens gebürtiger Hamburger – mit dieser Einschätzung auf einer Linie mit Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher liegt, darf man bezweifeln. Aber natürlich wird es ohnehin um größere Themen gehen, wenn die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder von Donnerstag an in der Hansestadt tagen.
Peter Tschentscher hat am 1. Oktober für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen und richtet nun erstmals das Treffen im Hamburger Rathaus aus. Bis zum Freitag werden die Regierungschefinnen und -chefs über die Asyl- und Flüchtlingspolitik sprechen, insbesondere über die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften vom Jahr 2020 an. Außerdem auf der Agenda stehen die Digitalisierung der Verwaltung, der sogenannte Digitalpakt für die Schulen und Maßnahmen zur Luftreinhaltung.
Mit dem Alsterdampfer zum Reesendamm
„Wir sind stärker, wenn wir geschlossen auftreten“, sagt Manuela Schwesig (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, sagt, er freue sich auf die Konferenz in Hamburg, weil es gute hanseatische Tradition sei, „mit kühlem Kopf zu guten Ergebnissen zu kommen.“
Wer einen Blick auf den Tross werfen möchte: Am Donnerstag treffen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten um 13 Uhr mit einem Alsterdampfer am Reesendamm ein. Von dort werden sie zum Rathausmarkt gehen, wo bei gutem Wetter ein „Familienfoto“ geplant ist, wie es vom Senat heißt. Um 16.30 Uhr beginnt das nichtöffentliche Rahmenprogramm: Vom Fischmarkt wird die Gruppe mit der MS „Hamburg“ nach Finkenwerder fahren, um dort das Airbus-Werk zu besichtigen. Am Freitag beginnt die Ministerpräsidentenkonferenz dann offiziell um 9 Uhr im Rathaus.
Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt regulär viermal pro Jahr, bei Bedarf öfter. Um ihre Standpunkte gegenüber dem Bund zu vertreten, kommen die Regierungschefinnen und -chefs zweimal im Jahr unmittelbar im Anschluss an ihre Konferenz mit der Bundeskanzlerin zusammen.