Hamburg. Für die Nachfolge von Frank Horch waren mehrere hochkarätige Ex-Manager im Gespräch. Doch nun beginnt die Suche von vorn.
Vor zweieinhalb Wochen informierte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) über seinen Rückzug aus der Politik. Kurz danach trat Horch an die Öffentlichkeit und teilte den Journalisten mit, dass er den Bürgermeister gebeten habe, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Doch passiert ist seitdem nichts. Horch ist weiter im Amt. Einen Nachfolger gibt es nicht.
Horch, der sich künftig um seine erkrankte Frau kümmern will, hat sich zwar bereit erklärt, sein Amt längstens bis zum Jahresende weiterzuführen. Dennoch ist man in der Politik erstaunt darüber, dass die Suche sich so lange hinzieht. Aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion gibt es auch anonyme Kritik daran, dass schon so lange über potenzielle Kandidaten öffentlich diskutiert wird – so verbrenne man „viele gute Namen“. Auch in der Verwaltung wächst die Spannung: Die Wirtschaftsbehörde hat noch kein Signal aus dem Bürgermeisterbüro erhalten, sich auf einen bevorstehenden Wechsel in der Leitung einzustellen.
Rüdiger Grube und Michael Westhagemann sagen ab
Hinzu kommt, dass die bisher am heißesten gehandelten Kandidaten für Horchs Nachfolge, Ex-Bahnchef Rüdiger Grube, und der langjährige Hamburger Siemens-Chef Michael Westhagemann nicht länger zur Verfügung stehen. „Ich mache es nicht“, sagte Grube dem Abendblatt. „Neben meinem Mandat als Aufsichtsratschef der HHLA habe ich zahlreiche andere Verpflichtungen, die ich alle aufgeben müsste. Das will ich nicht“, so Grube. Auch Westhagemann, der vor allem in der SPD-Fraktion eine Reihe von Befürwortern hatte, kann Tschentscher von der Liste streichen. „Ich stehe nicht zur Verfügung“, sagte der frühere Chef des Industrieverbands Hamburg (IVH) dem Abendblatt.
Somit gestaltet sich die Suche nach Horchs Nachfolger deutlich schwieriger als gedacht. Nach Informationen des Abendblatts hat Tschentscher sich in mindestens einem Fall die persönliche Absage eines Wunschkandidaten abholen müssen. Aus Senatskreisen heißt es nun, die Bekanntgabe des Wirtschaftssenators könne sich noch einige Wochen hinziehen. Wie das Abendblatt erfuhr, konzentriert sich Tschentscher derzeit auf die Suche nach einer geeigneten Frau für den Posten.
Kritik von der FDP
„Es sagt viel über den Zustand des rot-grünen Senats aus, dass noch immer kein neuer Senator für Wirtschaft und Verkehr präsentiert worden ist“, kritisiert der Fraktionschef der FDP in der Bürgerschaft, Michael Kruse. „Anders als vom Bürgermeister behauptet, stehen gute Bewerber nicht Schlange, um diesen Posten einzunehmen.“ Die „offenkundige Zurückhaltung“ guter Bewerber liegt Kruse zufolge an der geringen Rückendeckung, die die Wirtschafts- und Verkehrspolitik innerhalb der Koalition genieße: „Auf beiden Feldern muss regelmäßig gegen den grünen Koalitionspartner anregiert werden.“ Kruse nannte die Zukunft des Hafens in Steinwerder, die Köhlbrandquerung, den Streit um die Fernwärmeversorgung sowie Dauerstaus als Hauptprobleme. Sie müssten schnell vom künftigen Wirtschaftssenator gelöst werden.
