Hamburg. Erstmals äußert sich die Hamburger Polizei zum Einsatz verdeckter Ermittler bei der gewaltsam aufgelösten “Welcome to Hell“-Demo.

Es war der Beginn der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel. Nachdem die "Welcome to Hell"-Demonstration am 6. Juli 2017 bereits kurz nach dem Start am St. Pauli Fischmarkt gestoppt und von der Polizei aufgelöst worden war, eskalierte die Lage, Randalierer zogen marodierend durch die Stadt. Als Grund für die gewaltsame Auflösung wurde unter anderem genannt, dass der sogenannte Schwarze Block das Ablegen von Vermummungen abgelehnt hätte.

Vermummt waren aber nicht nur Demonstranten. Auch Polizeibeamte, die als sogenannte Tatbeobachter im Schwarzen Block mitmarschierten, haben sich maskiert. Seit der Zeugenaussage eines sächsischen Beamten vor Gericht gibt es scharfe Kritik an diesem Einsatz. Das Vorgehen ist unter Juristen umstritten – aber auch Rechtswissenschaftler forderten Aufklärung darüber, wie viele Tatbeobachter im Einsatz waren, und ob sie auch Straftaten begangen haben könnten.

Polizeisprecher nennt Vorwürfe "geradezu absurd"

Christiane Schneider, Obfrau der Linken Bürgerschaftsfraktion im G20-Sonderausschuss, hatte die Zeugenaussage des Beamten publik gemacht und gemutmaßt, dass diese "andere Teilnehmer zu Straftaten aufgerufen haben könnten“.

Polizeisprecher Timo Zill gab gegenüber dem Abendblatt nun erstmals Informationen zum Einsatz der Polizisten bei "Welcome to Hell": Demnach seien in dem Demonstrationszug nur „eine einstellige Zahl“ an verdeckten Beamten eingesetzt worden. „Aus taktischen Gründen lag der Einsatz der Tatbeobachter insgesamt außerhalb des Demozuges.“ Damit solle klar sein, dass der Vorwurf der gezielten Provokation „geradezu absurd ist“.