Hamburg. SPD, Grüne und Linke wollen sich “rechter Hetze entgegenstellen“. Hinter den Demos stünden Rechtsextremisten, Neonazis und Hooligans.
Der Verfassungsschutz hat bereits eindringlich vor den Anti-Merkel-Demonstrationen gewarnt, Hamburger Parteien rufen nun zur Teilnahme an einer Gegenkundgebung am Montag auf. Die Bürgerschaftsfraktionen und Landesverbände von SPD, Grünen und Linken unterstützen den Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts, "montags in Hamburg rechter Hetze" entgegenzutreten. Treffpunkt ist demzufolge um 17.30 Uhr vor dem Saturn-Markt an der Mönckebergstraße.
Seit Anfang Februar versammeln sich Gegner der Bundesregierung an jedem Montag zur Demonstration unter dem Motto "Merkel muss weg" in der Innenstadt. Mittlerweile sei deutlich, teilte die Hamburger SPD auf ihrer Website mit, "dass hinter den Organisatoren ein Netzwerk aus Neonazis, Rechtsextremisten und (Alt-)Hooligans steht, wie auch der Verfassungsschutz berichtet."
Auch Grüne und Linke rufen gesondert zur Teilnahme an der Gegenkundgebung auf. "Abschottung, Ausgrenzung und rechte Hetze haben bei uns keinen Platz", sagte Grünen-Landesvorsitzende Anna Gallina. "Wir rufen unsere Mitglieder auf, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen und ein lautes und buntes Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen."
Weitere Anti-Merkel-Demos angemeldet
Die Demonstration soll von der Mönckebergstraße bis zum Kriegsdenkmal am Dammtorbahnhof führen. Dort wollen Inka Demerau, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, und Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, als Rednerinnen auftreten.
Trotz massiver Gegenproteste und Warnungen der Politik sind offenbar noch bis zum Frühsommer weitere Anti-Merkel-Demonstrationen geplant. Bei der Polizei liegen entsprechende Anmeldungen bis zum 28. Mai vor, wie aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Gladiator hervorgeht.
Am vergangenen Montag ist es nach der „Merkel muss weg“-Demonstration zudem zu einem gewalttätigen Zwischenfall gekommen. Zwei Unbekannte haben einen Teilnehmer der Kundgebung attackiert und schwer verletzt. Die Polizei sucht Zeugen.