Hamburgs Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks hat Gerüchte über einen Wechsel nach Schleswig-Holstein zurückgewiesen. „Ich möchte Hamburg noch lange gestalten und fühle mich pudelwohl hier“, sagte Tjarks am Donnerstag. „Ich sehe meine Perspektive klar in Hamburg.“ Medien hatten spekuliert, Tjarks könne nach Kiel wechseln und dort Nachfolger des scheidenden Umweltministers Robert Habeck (Grüne) werden.

Die Bundes-Grünen hatten ihrem neuen Parteichef Habeck eine achtmonatige Übergangszeit zugestanden, in der er seinen Posten als Landesminister in Schleswig-Holstein fortführen kann. Als Favorit wird in Kiel bisher der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz aus Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) gehandelt, der in Berlin Fraktionsvize der Grünen ist. Der Jurist, Innen- und Netzpolitiker hatte vor der Wahl Habecks zum Parteichef erklärt, er schließe nichts aus.

FDP fordert Regierungserklärung von Olaf Scholz

Bisher hat sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bedeckt gehalten – zu seinen Zukunftsplänen hat er sich noch nicht geäußert. Wegen der unklaren Situation über seinen Weggang fordert die FDP-Bürgerschaftsfraktion nun, dass Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgibt.

„Der Respekt vor dem Amt und den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gebieten es, dass sich der Erste Bürgermeister Olaf Scholz öffentlich zu seinen Zukunftsplänen erklärt", teilten die FDP-Politiker Anna von Treuenfels-Frowein und Michael Kruse am Donnerstagvormittag mit. Das Parlament habe einen Anspruch darauf, von Bürgermeister Scholz persönlich zu erfahren, wie er sich entscheidet. "Wir erwarten eine Regierungserklärung in der Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch", so die Liberalen. "Es kann nicht sein, dass ein Bundesland darauf warten soll, wie die sozialdemokratische Parteibasis abstimmt.“

Für André Trepoll ist die Ära Scholz ist vorbei

Für Hamburgs CDU-Fraktionschef André Trepoll geht die Amtszeit von Olaf Scholz (SPD) als Bürgermeister unabhängig vom Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids zu Ende. „Die Hintertür zurück nach Hamburg ist endgültig zu. Olaf Scholz will nicht mehr Bürgermeister sein“, sagte Trepoll.

Selbst wenn das SPD-Mitgliedervotum am Ende negativ ausgehe: „Hamburg braucht keine wochenlange Hängepartie, sondern jetzt einen Bürgermeister, der sich wieder um die Probleme der Stadt und nicht um die Probleme der SPD kümmert.“ Scholz lasse die SPD in Hamburg kopflos zurück, sagte Trepoll.

Scholz hat sich noch nicht zu seiner Zukunft geäußert

Scholz soll in einer Koalition mit der Union Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Dafür muss aber die SPD-Basis bis zum 2. März Ja zum Koalitionsvertrag mit der Union sagen.

Scholz selbst hatte sich am Mittwoch nicht zu seiner persönlichen Zukunft geäußert. Die Hamburger SPD und die SPD-Bürgerschaftsfraktion betonten, vor möglicherweise anstehenden Personalfragen den Ausgang des Mitgliederentscheids abwarten zu wollen.

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Ist Ex-Sozialsenator Scheele ein potenzieller Nachfolger?

"Sollten sich aus einem positiven Votum und der Kabinettsbildung in Berlin Nachfolgefragen in Hamburg stellen, werden wir zur gegebener Zeit solidarisch und gemeinschaftlich in Partei und Fraktion einen Personalvorschlag unterbreiten“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, der im Falle eines Scholz-Weggangs nach Berlin als aussichtsreicher Kandidat auf das Bürgermeisteramt gilt.

Neben Dressel wurden zuletzt auch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz und Innensenator Andy Grote als mögliche Scholz-Nachfolger genannt. In Medien wurde nun auch der frühere Hamburger Sozialsenator Detlef Scheele, aktuell Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, ins Spiel gebracht.