Hamburg. Bis jetzt wollen gut 25 Prozent der Wahlberechtigten vorab abstimmen. Ein Hinweis auf eine höhere Gesamtwahlbeteiligung?
Damit hatte Landeswahlleiter Oliver Rudolf nicht gerechnet: Die Hamburger haben schon jetzt so viele Briefwahlanträge gestellt, dass Rudolf Formulare nachdrucken lassen muss. Bis gestern Nachmittag – zwölf Tage vor der Wahl – hatten 330.000 Wahlberechtigte die Unterlagen für die Briefwahl angefordert – mehr als 25 Prozent. Täglich kommen rund 20.000 Anträge hinzu.
Zum Vergleich: Zwölf Tage vor der Bundestagswahl 2013 wollten nur 249.117 Hamburger per Brief wählen (19,5 Prozent). Und: Bei der Bundestagswahl 2013 wurden insgesamt nur 301.884 Briefwahlunterlagen ausgegeben, was damals 23,6 Prozent der Wahlberechtigten entsprach. Diese Marke ist schon jetzt deutlich überschritten.
2008 entfiel die Pflicht, einen Grund zu nennen
Einen ersten Sprung nach oben bei der Briefwahlbeteiligung gab es seit Bürgerschaftswahl 2008 und der Bundestagswahl 2009, als die Pflicht entfiel, einen Grund für den Wunsch nach Briefwahl zu nennen (Krankheit, Urlaub). Seitdem galt laut Rudolf die Faustregel, dass rund 20 Prozent der Wahlberechtigten die Unterlagen anfordern und rund 30 Prozent der Wähler letztlich auch vorab per Brief abstimmen.
„Der höhere Anteil an Briefwählern kann ein Hinweis auf eine insgesamt steigende Wahlbeteiligung sein“, sagte Rudolf. Denkbar sei auch, dass etliche Wahlberechtigte, die nicht an die Schulferien gebunden sind, Ende September im Urlaub sind. Die Sommerferien lagen relativ spät und dauerten bis Ende August in diesem Jahr.
Unterlagen können bis 22. September angefordert werden
Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag, 22. September, 18 Uhr, bei den Wahldienststellen der Bezirke beantragt werden, wobei es sich bei einem sehr späten Termin empfiehlt, die Unterlagen abzuholen oder abholen zu lassen. Auch am Wahltag selbst, dem 24. September, kann bis 15 Uhr Briefwahl beantragt werden – dann allerdings unter Angabe eines Grundes wie etwa einer plötzlichen Erkrankung, die den Gang zum Wahllokal unmöglich macht.
Der Landeswahlleiter hält die Übermittlung, Einspeisung und Speicherung der Daten ausgezählter Wahllokale für sicher vor Hackerangriffen. „Nur rund 150 ausgewählte Mitarbeiter dürfen die am Wahlabend telefonisch unmittelbar nach der Auszählung übermittelten Daten in das System vote plus eingeben“, sagte Rudolf. Der Server wird von Dataport, einem IT-Dienstleister für die öffentliche Verwaltung, bereitgestellt und ist nur über das Intranet erreichbar.
Direkt nach der Schließung der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen, auch der Briefwahlstimmen. Bis 20 Uhr sind erfahrungsgemäß 70 Prozent der 1276 Wahllokale ausgezählt, bis 21 Uhr rund 90 Prozent. Das vorläufige amtliche Endergebnis liegt vor, wenn alle Wahllokale und Briefwahlauszählstellen ihre Daten geliefert haben.
