Hamburg/Grasbrunn. Hamburgs Bürgermeister preist sein SPD-Steuerkonzept für die Bundestagswahl an und weist Abwanderungsgedanken von sich.
Olaf Scholz hat fernab der Heimat seine eigene Leistung gewürdigt. Im voll besetzten Festzelt von Keferloh im Landkreis München sprach der Hamburger Bürgermeister zu der Frage, weshalb “nur eine SPD-geführte Bundesregierung unser Land für die Herausforderungen der Zukunft fit machen kann”. Scholz sagte: „Wir haben das beste und ehrlichste Steuerkonzept – es ist von mir.“
Scholz hatte im Juni zusammen mit Kanzlerkandidat Martin Schulz und dem hessischen SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel das Steuerpaket für die kommende Bundestagswahl präsentiert. Es sieht Entlastungen für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen in Höhe von insgesamt 15 Milliarden Euro vor.
Zu der Veranstaltung in Keferloh hatte die SPD im Rahmen des “Wahlkampfendspurts” eingeladen. Weitere Redebeiträge kamen von der bayerischen Landesvorsitzenden Natascha Kohnen sowie von Bela Bach, der SPD-Bundestagskandidatin im Landkreis München. Am Sonntag tritt in dem Festzelt des Grasbrunner Ortsteils der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf, bereits am Freitag war die FDP mit Alexander Graf Lambsdorff dran gewesen.
In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ trat Scholz Spekulationen entgegen, es könne ihn nach der Bundestagswahl am 24. September nach Berlin ziehen. „Ich bin Bürgermeister dieser Stadt, und ich werde das bleiben“, sagte der SPD-Bundesvize der Zeitung. Mit Blick auf die künftige Bundesregierung ergänzte Scholz: „Die SPD hat unverändert die Fähigkeit und Möglichkeit, die Führungsverantwortung in Deutschland zu übernehmen und den Kanzler zu stellen.“
Scholz setzt auf TV-Duell
Das Fernsehduell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Martin Schulz am Sonntag werde wichtig sein, „denn viele Menschen wissen noch nicht, wem sie am Wahltag ihre Stimme geben werden“. Welches Potenzial die SPD oberhalb von 30 Prozent habe, „haben wir in den Wochen nach der Nominierung von Martin Schulz zum Spitzenkandidaten gesehen“.
Scholz sicherte zugleich dem Sonderausschuss der Bürgerschaft zur Aufklärung der Vorgänge rund um den G-20-Gipfel zu, dass die Behörden die Abgeordneten „mit allen nötigen Informationen versorgen“ werden. Scholz sagte, er erhoffe sich von dem Ausschuss manche neue Erkenntnis. Dazu gehöre auch, „dass die Polizei der Frage nachgeht, ob einzelne Polizisten sich nicht korrekt verhalten haben“. Scholz selbst wird voraussichtlich dreimal vor dem Sonderausschuss erscheinen.
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