Hamburg. Steinmeier zu Kurzbesuch in Hamburg. Bundespräsident spricht mit Olaf Scholz, bedankt sich bei der Polizei und besucht Verletzte.
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfel als „ein Ausmaß an Gewalt“ bezeichnet, wie es lange nicht in Deutschland erlebt worden sei. „Was ich an Bildern gesehen habe, schockiert, erschüttert mich, macht mich fassungslos“ , sagte Steinmeier am Sonntag in Hamburg. Ein solches Ausmaß an Gewalt bei Demonstrationen habe man in den letzten Jahren in Deutschland nicht erlebt.
Der Bundespräsident war einen Tag nach dem G20-Gipfel zu einem Kurzbesuch in die Hansestadt gekommen und um mit der Polizeiführung und mit Polizisten zu sprechen. Zudem besuchte er verletzte Einsatzkräfte im Bundeswehrkrankenhaus und sprach mit Anwohnern, deren Geschäfte von den Randalierern zerstört wurden. Vor allem das Schanzenviertel in Hamburg war in den drei vergangenen Nächten Schauplatz von gewalttätigen Ausschreitungen.
Steinmeier: „Maßlose Zerstörungswut“
Steinmeier sprach von einer maßlosen Zerstörungswut gegen Polizisten und gegen das Eigentum anderer Leute und dankte den Einsatzkräften, die bis an die Grenze der Erschöpfung gearbeitet hätten. Der Einsatz der Polizei finde nicht nur Dank, weil sie ihren Job gemacht hätten, sondern weil sie ihren Dienst geleistet hätten, um die Sicherheit in der Stadt zu gewährleisten und das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Steinmeier erinnerte daran, dass am Rande des G20-Gipfels die Möglichkeit des friedlichen Protestes bestanden habe. „Das Recht auf politischen Widerspruch ist uns wichtig“, sagte der Bundespräsident. Viele wollten es in friedlicher Weise in Anspruch nehmen. Am Ende hätten die Bilder von den gewaltsamen Auseinandersetzungen vieles von dem friedlichen Protest überlagert.
Gipfel-Standort verteidigt
Zugleich verteidigte der Bundespräsident die Durchführung des Gipfels in Hamburg. Es sei notwendig, dass in einem demokratisch gefestigten Land wie Deutschland so ein Gipfel stattfinden könne. Jenen, die daran zweifelten, rief der Bundespräsident zu: „Das ist mir zu einfach.“ Es sei auch Ausdruck eines demokratischen Selbstbewusstseins, dass ein Gipfel in Hamburg stattfinden könne. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wiederholte, dass Hamburg und die Bundesrepublik einen Hilfsfonds für Opfer der Gewalttaten einrichten werde. Zugleich äußerte er seinen Dank und Respekt gegenüber den Einsatzkräften. Er versicherte zudem erneut, dass Anwohner, deren Eigentum zerstört wurde, entschädigt werden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schnelle und unbürokratische Hilfe bereits zugesagt.
