Hamburg. Innensenator Grote (SPD) verweist in dem aktuellen Bericht auf Erfolge. Allerdings stieg die Zahl extremistischer Salafisten.
Die Beobachtung von extremistischen Islamisten bleibt Schwerpunkt der Arbeit des Hamburgischen Verfassungsschutzes. Das kündigte Innensenator Andy Grote (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 an. Dabei habe man in der jüngeren Vergangenheit Erfolge erzielt. "So ist es dank der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gelungen, dass seit Ende Mai 2016 keine neuen salafistischen Info-Stände mehr in der City stattfinden."
Die dahinter stehende verfassungsfeindliche, bundesweit agierende LIES!-Organisation sei im November vergangenen Jahres verboten worden - "maßgeblich gestützt auf Erkenntnisse unseres Verfassungsschutzes", sagte Grote. Allerdings stieg die Zahl der extremistischen Salafisten in den vergangenen Monaten weiter.
Mehr Salafisten in Hamburg beobachtet
Ende 2015 seien 460 Salafisten in Hamburg gezählt worden, Ende vergangenen Jahres 670. Derzeit würden rund 730 Personen der Szene zugerechnet, davon 365 Dschihadisten, das sind Salafisten, die den militanten Dschihad unterstützen. "Islamistisch motivierte Anschläge in Deuschland und Europa und der ganzen Welt belegen, dass der islamistisch-salafistische Terrorismus nach wie vor eine der größten Herausforderungen unserer Sicherheitsbehörden, insbesondere des Verfassungschutzes bleiben", sagte Grote.
Weniger Rechts- als Linksextremisten in Hamburg
Die Zahl der Linksextremisten sei indes insgesamt etwa konstant geblieben: im Jahr 2016 seien rund 1100 Personen diesem extremistischen Spekturm zugerechnet worden. Rund 650 Personen seien als gewaltorientiert einzustufen.
Die Gesamtzahl der Personen in Hamburg, die rechtsextremistischen Organisationen und Gruppen angehörten, habe im vergangenen Jahr bei 320 gelegen. Ein Jahr zuvor seien es 330 gewesen. Rückläufig sei auch die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Hamburg: von 500 im Jahr 2015 auf 342 im vergangenen Jahr.
