Hamburg. Wahrscheinlich liegt die Summe, die für die Versorgung der Flüchtlinge in Hamburg aufgebracht wurde, sogar noch höher.
In Hamburg wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr als 900 Millionen Euro für die Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen ausgegeben. Das ergab die Auswertung einer Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Abgeordneten Karin Prien, die dem Abendlatt vorliegt.
Möglicherweise liegen die Ausgaben noch höher, da die in der Senatsanwort aufgelisteten Ausgaben nur einen Teil der gesamten Flüchtlingskosten darstellten. Vielfach würden auch „Regelangebote von geflüchteten Menschen angenommen werden, so dass eine Abgrenzung nicht in jedem Sachverhalt möglich ist“, erklärte der Senat. Derzeit leben in Hamburg rund 51.500 Flüchtlinge.
Flüchtlingskosten "völlig aus dem Ruder gelaufen"
„Die Flüchtlingskosten sind in Hamburg offensichtlich völlig aus dem Ruder gelaufen“, sagte Prien. „Jetzt rächt sich die Blankoscheck-Politik des Senats. Kein Controlling, keine ordentliche Haushaltsführung.“
Der Senatsantwort zufolge wurden für die sogenannte Erstaufnahme von Flüchtlingen rund 375 Millionen Euro aufgewendet. Eine Auflistung der einzelnen Kosten für die Bereiche Personal, Catering, Reinigung und Bewachung sei derzeit allerdings noch nicht möglich, heißt es.
Wo kosten für Flüchtlinge in Hamburg entstehen
In einer Erstaufnahmeeinrichtung werden Flüchtlinge unmittelbar nach ihrer Ankunft in Hamburg untergebracht. Dort können sie ihren Asylantrag stellen. Nach einem positiven Bescheid über Asyl oder Duldung, sollen Flüchtlinge eigentlich in eine sogenannte Folgeeinrichtung umziehen. Ende Februar lebten in Hamburg noch rund 7500 Flüchtlinge in einem Erstaufnahmelager.
Die meisten Flüchtlinge sind inzwischen in einer der 119 Folgeeinrichtungen unterbracht: Ende Februar waren es rund 25.200. Für diese Art der Unterbringung wurden im vergangenen Jahr insgesamt rund 568,5 Millionen Euro bezahlt. In diesen Kosten sind dem Senat zufolge die Aufwendungen der Stadt für die Unterbringung von Wohnungslosen enthalten.
1,7 Millionen für den Ausreisegewahrsam, 1,5 für Deutschkurse
Die Gesundheitsausgaben, die Hamburg im Bereich der Flüchtlingsversorgung entstanden seien, hätten bei 67,1 Millionen Euro gelegen, heißt es in der Senatsantwort. Davon seien 57,2 Millionen Euro für Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesestz bei der Sozialbehörde angefallen. Für die Erstuntersuchung hätten die Innenbehörde rund acht Millionen Euro und die Gesundheitsbehörde rund 1,4 Millionen Euro aufwenden müssen.
Für Deutschkurse wurden im vergangenen Jahr rund 1,5 Millionen Euro von Hamburg zur Verfügung gestellt.
Für sogenannte Rückkehrhilfen zahlte Hamburg insgesamt rund 907.000 Euro. Hinzu kamen für die Herrichtung und den Betrieb des Ausreisegewahrsams Kosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro. „Für die Abschiebehaft von insgesamt 52 Personen und sieben Personen im Ausreisegewahrsam entstanden im Jahr 2016 Kosten von rund 300.000 Euro“, heißt es in der Senatsantwort weiter.
Die Gesamtkosten für den Zentralen Koordinierungsstab (ZKF) lagen bei rund 5,53 Millionen Euro. Davon wurden für das Personal rund 3,9 Millionen Euro ausgegeben. Die Sachkosten lagen bei rund 1,63 Millionen Euro.
Für die Betreuung von Flüchtlingskindern in Hamburger Kindergärten wurden dem Senat zufolge 10,2 Millionen Euro aufgewendet. Die zusätzlichen Personalkosten in den Schulen der Hansestadt legen demnach bei 42 Millionen Euro. Im Bereich berufliche Bildung summieren sich die Kosten auf rund 23,9 Millionen Euro.
