Hamburg. Mieter und Eigenheimbesitzer müssen von 2018 an für Stadtreinigung zahlen. Umweltsenator Kerstan nennt erstmals konkrete Beträge.

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat erstmals konkrete Summen für die geplante Stadtreinigungsgebühr genannt, die von 2018 an von allen Mietern und Hausbesitzern erhoben werden soll. „Pro Frontmeter Weglänge eines Grundstücks werden es 50 oder 60 Cent Gebühr pro Monat sein. Das ist noch nicht entschieden“, sagte Kerstan am Mittwochabend in der Bürgerschaft.

Für Einfamilienhäuser bedeute das auf der Basis von 50 Cent eine jährliche Belastung zwischen 36 und 42 Euro bei 12 Frontmetern Weglänge und einer 14-tägigen Reinigung. Bei einer Frontlänge des Grundstücks von 20 Metern und wöchentlicher Reinigung würde sich die Gebühr auf der Basis von 60 Cent pro Frontmeter auf rund 65 Euro pro Jahr erhöhen. Für Mieter in Mehrfamilienhäusern mit zehn Wohneinheiten und 15 Frontmetern würde eine Gebühr von 75 Cent pro Monat und Mieter oder neun Euro im Jahr bei wöchentlicher Reinigung anfallen. Auf der Basis von 60 Cent pro Frontmeter läge die Belastung bei 90 Cent pro Mieter und Monat oder 10,80 Euro im Jahr.

Einnahmen pro Jahr in Höhe von 25 bis 30 Millionen Euro

Kerstan rechnet mit jährlichen Einnahmen zwischen 25 und 30 Millionen Euro. Umweltbehörde und Stadtreinigung geben noch einmal 25 Prozent der Summe dazu. Mit dem Geld soll die Reinigungsintensität von Parks, Plätzen und Straßen deutlich erhöht werden. Die Verantwortung für die Sauberkeit der öffentlichen Flächen geht von den Bezirken ausschließlich auf die Stadtreinigung über. Insgesamt sollen rund 400 Mitarbeiter zusätzlich eingestellt und die Zahl der Papierkörbe von 500 auf 1000 verdoppelt werden. „ Wir wollen einen großen Wurf machen und die Stadt dauerhaft sauber halten“, sagte Kerstan in der Bürgerschaft.

Mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grünen forderte die Bürgerschaft den Umweltsenator auf, bis zum Frühjahr 2017 ein genaues Konzept für die „Sauberkeit aus einer Hand“ vorzulegen.