Die Kluft zwischen Sozialsenatorin Leonhard und Bezirksamtsleiterin Melzer erstaunte nicht nur die Beobachter vor Ort.
Mehr Distanz ging nicht. Mit verschränkten Armen stand Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Montagmittag im sogenannten Multifunktionsraum im ersten Stock ihrer Behörde mit dem Rücken an eine rote Seitenwand gelehnt. Von rechts oben leuchtete ein Scheinwerfer auf sie herab. In der Hand eine schwarze Aktenmappe, der Blick abgewandt vom Rednerpult an der Stirnseite des Raumes. Dort las die sichtlich angeschlagene Bezirksamtsleiterin von Altona, Liane Melzer (SPD), gerade ihr Statement zum Bericht der Jugendhilfe-Inspektion über den gewaltsamen Tod des 13 Monate alten Tayler von einem Zettel ab. Der Bericht beschreibt die verheerenden Fehler und Verstöße des Altonaer Jugendamts, für das Liane Melzer verantwortlich ist.
Gestik und Mimik Leonhards signalisierten, dass sie den Ball im Feld des Bezirksamts sah. Sie, Leonhard, will damit nichts zu tun haben. Die Vorgaben aus Leonhards Behörde sind nicht eingehalten worden. Also muss Altona die Suppe auslöffeln.
Die Kluft, die an diesem Montag zwischen Leonhard und Melzer offensichtlich wurde, erstaunte nicht nur die Beobachter vor Ort, sondern auch den einen oder anderen Genossen. „So sehr hat sich noch nicht einmal Dietrich Wersich von Markus Schreiber distanziert“, heißt es aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Gemeint war das vergleichsweise milde Auftreten des damaligen CDU-Sozialsenators gegenüber Mitte-Bezirksamtsleiter Schreiber (SPD) nach dem Tod der unterernährten Lara-Mia 2009.
Die CDU fordert Rücktritte von Bezirksamtsleiterin und Sozialstaatsrat
War das Bild der Senatorin vor der roten Wand nun Absicht oder nicht? Inszenierung oder ein Moment der Natürlichkeit? Wer Melanie Leonhard kennt, weiß, dass sie keine Frau der politischen Showeffekte ist. Gleichwohl wird sie wenig dagegen haben, dass der Eindruck der klaren Abgrenzung entstanden ist. Zu oft hat sie in ihrer politischen Arbeit Fälle von Kindesmisshandlung erlebt und aufgearbeitet. Vom schweren Missbrauch bis zum Tod wie bei Tayler. Er ist Leonhards elfter Fall seit 2004. Sie selbst hat als Parlamentarierin nach dem Tod sowohl von Chantal als auch von Yagmur dabei mitgeholfen, Regeln zu erarbeiten und zu empfehlen, damit sich derartige Fälle nicht wiederholen. Als Senatorin hat sie weitere Vorgaben angeschoben. Nur umgesetzt wurden sie im Jugendamt Altona nicht.
Dabei ist der Fall, da sind sich die Beobachter und Prüfer einig, vorbildlich gestartet. Nachdem Tayler mit einer schweren Verletzung im Krankenhaus behandelt wurde, hat das Jugendamt das Baby aus seiner Familie herausgeholt. Allerdings hat die Fachkraft im Jugendamt anschließend lediglich versucht, die Erziehungsfähigkeit der Mutter herzustellen, anstatt zu überlegen, was für das Kind am besten ist. Und schließlich hat sie Tayler im Alleingang und ohne die Prüfung des Risikos in seine Familie zurückgeführt, wo er mutmaßlich zu Tode geschüttelt wurde. Das alles geschah im klaren Widerspruch zu den Vorschriften.
Deshalb macht in der Sozialbehörde das Wort „Führungsversagen“ die Runde. Es sei schwer auszuhalten, dass die Notwendigkeit der Regeln im Jugendamt Altona nicht akzeptiert wurden, heißt es.
Für die CDU ist nun völlig klar, was geschehen muss: Melzer und Sozialstaatsrat Jan Pörksen (SPD) sollen zurücktreten, fordert CDU-Fraktionschef André Trepoll. Auch er hat sich als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum gewaltsamen Tod von Yagmur am Jugendhilfesystem abgearbeitet. Trepoll kann daher nicht verstehen, dass die Todesfälle vor Tayler offenbar keinen Einfluss auf das Handeln in Altona hatten. Da ist er auf gleicher Linie mit Leonhard. Beide schätzen sich zudem. Doch als Politiker leistet sich der Fraktionschef Trepoll keine Sentimentalitäten – schon gar nicht gegenüber dem politischen Gegner. Dass er den Rücktritt Leonhards nicht gefordert hat, liegt allein daran, dass sie erst seit Oktober im Amt ist.
Bei den Grünen fordert man zwar keinen Rücktritt von Melzer. Allerdings macht man gerade nach ihrem Auftritt vor dem Familienausschuss am Donnerstag dieser Woche ein „Haltungsproblem und Führungsschwäche“ bei ihr aus. Es habe keine tiefergehende Aufarbeitung gegeben, heißt es. Keinen Plan dafür, wie die Regeln künftig eingehalten oder wie das künftig kontrolliert werden soll.
Die Sozialbehörde will nun ein rasches Umdenken im Bezirk Altona sehen. Man erwartet ein klares Signal von Melzer: Sie muss sich an die Spitze der Bewegung stellen, sie muss wirksame Maßnahmen anstoßen. Etwa Fortbildungen im Zusammenhang mit Rückführungen. Ansonsten, so verlautete es, wird es ungemütlich für das Jugendamt: mehr Kontrollen in kürzeren Intervallen durch die Jugendhilfeinspektion.
Der Druck auf die SPD-PolitikerinLiane Melzer wächst
Es wird sich zeigen, ob Melzer reagiert. Anfang der Woche hat sie bereits verkündet, alle Rückführungen von Pflegekindern in deren Familien gestoppt zu haben. Das klingt erst einmal markig. Erst auf Nachfrage wurde klar, dass diese Maßnahme überhaupt keinen Effekt hatte. Es lag schlicht keine einzige Rückführung an.
