Hamburg. Ohne Großsiedlungen sei die Unterbringung von 3000 neuen Flüchtlingen pro Monat nicht machbar. 1,5 Millionen neue Flüchtlinge erwartet.
Die Diskussion über den richtigen Weg zur Integration von Flüchtlingen geht nach den am Sonnabend im Abendblatt gedruckten zahlreichen Leservorschlägen auch in der Politik weiter. Während die CDU-Abgeordnete Karin Prien dem Senat vorgeworfen hatte, mit überhöhten Flüchtlingszahlen zu operieren, „um die integrationsfeindlichen Großsiedlungen zu rechtfertigen“, betonen Politikerinnen von SPD und Grünen erneut die Notwendigkeit großer Unterkünfte. „Wir wollen darauf achten, dass auch in Zukunft versucht wird, möglichst kleinteilig zu bauen“, sagte Grünen-Sozialpolitikerin Mareike Engels am Wochenende. „Aber es muss auch klar sein: Eine große Unterkunft mit guten Wohnbedingungen ist weitaus besser als ein Baumarkt. Damit Hamburg für die Geflüchteten ein Zuhause wird, ist nicht nur die Größe der Unterkunft entscheidend, sondern auch die Wohnqualität, der Zugang zu Bildung, die Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt und das Zugehörigkeitsgefühl.“
Geplante Folgeunterkünfte in 2016
Geplante Zentrale Erstaufnahmen in 2016
Express-Wohnungsbau für 2015/2016
SPD-Sozialpolitikerin Ksenija Bekeris betonte, dass „beides angesichts der knappen Flächen und der Lage notwendig ist: kleinere Einheiten genauso wie größere“. Mit Blick auf die Verteilung der Unterkünfte über das Stadtgebiet zeige eine aktuelle Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der beiden Politikerinnen, „dass eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in Hamburg längst schon Realität ist“. Alle Bezirke trügen ihren Teil dazu bei, um diese Herausforderung gemeinsam zu stemmen. „Selbstverständlich können sich im Rahmen von Planungsprozessen für neue Standorte auch noch Änderungen ergeben – gerade auch im Dialog mit den Anwohnern und Initiativen vor Ort“, so Bekeris. „Das entlässt uns aber alle gemeinsam nicht aus der Verantwortung, weitere Unterkunftsplätze für die zu uns kommenden Flüchtlinge bereitzustellen.“
Laut der Senatsantwort werden im laufenden Jahr in Hamburg an mehr als 60 Standorten neue Unterkünfte entstehen. Im Jahr 2015 wurden demnach in Hamburg 28 Zentrale Erstaufnahmen mit insgesamt 18.222 Plätzen neu errichtet. Hinzu kommen 25 Folgeunterkünfte mit 6256 Plätzen. 22 der Unterkünfte waren laut Senatsantwort kleiner, hatten also 250 oder weniger Plätze.
Auch zu den seiner Planung zugrunde liegenden Prognosen äußert sich der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage von Bekeris und Engels. „Aufgrund der fehlenden Prognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie aufgrund länderspezifischer Einflussfaktoren, die den Bedarf an Plätzen für Schutzsuchende bestimmen, sind Hamburg und andere Bundesländer dazu übergegangen, eigene Prognosen zu entwickeln“, so der Senat. „Die Landesregierung von Baden-Württemberg stellt sich in ihren Planungen auf ihren Anteil von bis zu zwei Millionen Flüchtlingen ein. Hamburg geht von bundesweit 1,5 Millionen Flüchtlingen aus.“ Auf dieser Grundlage und abgeleitet aus den Durchschnittswerten der Monate August bis November 2015 rechnet der Senat für dieses Jahr mit durchschnittlich zusätzlichen 3000 Flüchtlingen pro Monat.
