Hamburg. Am Sonnabend ist die erste Demonstration in Wilhelmsburg geplant. Die Initiative NOlympia wehrt sich gegen „gigantomanische Spiele“.

Der Protest gegen die Olympischen Spiele 2024 soll am Wochenende erstmals öffentlich sichtbar werden. Am Sonnabend rufen die Mitstreiter des Netzwerks „NOlympia Hamburg“ von 16 Uhr an zur Demons­tration auf dem Stübenplatz in Wilhelmsburg auf. Der Grund dafür, dass sich die Gegner diesen dezentralen Ort ausgesucht haben, erklärt Initiator Florian Kasiske damit, dass die Veränderungen durch die Spiele auf der Elbinsel am „krassesten“ sein würden.

„NOlympia Hamburg“ unterstützt den Verein „Mehr Demokratie“

Derzeit gibt es laut Kasiske Überlegungen, dass „NOlympia Hamburg“ eine Volksinitiative gegen die Sommerspiele starten wird. „Das diskutieren wir.“ Gleichwohl unterstützt das Netzwerk die Volksinitiativen des Vereins „Mehr Demokratie“, die sich gegen die Pläne von SPD, Grüne und CDU richten, Referenden einzuführen. „Der Gesetzentwurf hebelt bestehende Möglichkeiten der direkten Demokratie aus“, behaupten die Olympia-Gegner und argumentieren damit ähnlich wie „Mehr Demokratie“. Allerdings unterscheiden sie sich in einem wichtigen Punkt: „Dem Verein geht es um das Verfahren, er ist in der Olympia-Frage neutral. Wir lehnen Olympia ab“, erläutert Kasiske.

Grundsätzlich sind die Olympia-Gegner für Referenden. Sie kritisieren aber die Auswirkungen von Referenden für entgegenlaufende Volksinitiativen. Mindestens drei Jahre dauert die Sperrwirkung für Volksinitiativen nach einem erfolgreichen Referendum. „Mit dem geplanten Referendumstermin im November hofft der Senat darauf, sich einen Blankoscheck für die Olympia-Bewerbung von der Hamburger Bevölkerung holen zu können“, so Kasiske weiter, „zu einem Zeitpunkt, wo verlässliche Informationen über die Dimensionen des Projektes noch gar nicht vorliegen können.“ Stattdessen sollte über Olympia zu einem Zeitpunkt abgestimmt werden, an dem unter anderem die tatsächlichen Kosten zuverlässig eingeschätzt werden können.

Gerade die Ausgaben für die Sommerspiele stehen in der Kritik der Olympia-Gegner. „Noch ist unklar, wie teuer Olympische Spiele für Hamburg wären. Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe sind allerdings realistisch“, sagt Kasiske. Einen Großteil würde aus seiner Sicht die Verlagerung der Hafenbetriebe vom Kleinen Grasbrook ausmachen. Die Olympia-Gegner berufen sich auf Gunther Bonz, Präsident des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg. Der taxiert die Kosten der Maßnahme auf sechs Milliarden Euro. In anderen Schätzungen ist dagegen die Rede von höheren dreistelligen Millionenbeträgen. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Ansage gemacht, dass für Olympia keine neuen Schulden gemacht würden.

Ein weiterer Kritikpunkt der Gegner betrifft die Stadtentwicklung. „Ob Barcelona, Peking oder London - überall, wo Olympische Spiele stattgefunden haben, sind sie mit einer Aufwertung des innerstädtischen Raumes und der Verdrängung der einkommensschwachen Bevölkerung verbunden gewesen“, beklagt Florian Kasiske. Sein Fazit: „Olympische Spiele bedeuten steigende Mieten.“ Diese Entwicklung werde von Olympia zwar nicht ausgelöst, aber immerhin beschleunigt. Etwa dadurch, dass Hamburg durch die Spiele attraktiv für internationale Unternehmen werde, die auf der Suche nach gewinnbringenden Anlageobjekten im Immobilienbereich seien.