Die FDP Hamburg gibt sich siegesgewiss. Dass sie am kommenden Sonntag doch noch an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte, hält sie für ausgeschlossen und bringt erneut eine SPD/FDP-Regierung ins Spiel.
Hamburg. Nach Monaten der Verzweiflung und Depression geht die FDP siegessicher in die letzte Woche vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg. „Wir haben es durch einen (...) fulminanten Wahlkampf (...) geschafft, erst auf vier, dann auf fünf und mittlerweile auf sechs Prozent zu kommen“, sagte die Spitzenkandidatin Katja Suding am Sonntag auf dem 100. Landesparteitag der FDP Hamburg.
Jetzt müsse die Partei bis zum 15. Februar noch einmal Gas geben. Dann sei sie sich „ganz, ganz sicher, dass wir (...) kräftig feiern können“. Der FDP-Bundesvize und Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki betonte vor knapp 300 Liberalen, ihn erinnere die Lage an Schleswig-Holstein 2012. Damals sei die FDP ebenfalls erst miserabel bewertet worden - um dann bei der Wahl 8,2 Prozent zu erlangen. Suding hatte die FDP als Politikneuling bei der Wahl 2011 nach siebenjähriger außerparlamentarischer Opposition mit 6,7 Prozent aus dem Stand in die Bürgerschaft zurückgebracht.
In der Folge ging es mit der Partei jedoch bergab. Innerparteilich zerstritten sich Suding und die damalige Parteivorsitzende Sylvia Canel derart, dass Canel und weitere Vorstandsmitglieder schließlich die Partei verließen und die Neuen Liberalen gründeten. Die FDP Hamburg stürzte auch wegen des schlechten Ansehens der Bundespartei in Umfragen auf zwei Prozent ab - weshalb Kubicki die Wahl in Hamburg auch für entscheidend für die FDP insgesamt hält: „Die gesamte Bundespartei schaut auf diese Stadt.“
Suding zeigte sich überzeugt, dass die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz die absolute Mehrheit verlieren und die FDP im Parlament bleiben wird. „Das ist Wunschdenken des Bürgermeisters, dass die FDP nicht in der Bürgerschaft sein wird.“ Gleichzeitig brachte sie erneut eine sozial-liberale Koalition ins Spiel. Scholz hat das zwar bislang nicht gänzlich ausgeschlossen. Wahrscheinlich ist es jedoch nicht.
„Eine bunte Spaßtruppe“
„Falls es nicht reicht, frage ich die Grünen. Und ich halte ein, was ich vor Wahlen verspreche“, sagte er der „Bild am Sonntag“ erneut. Hintergrund der Überlegungen dürften nicht allein politische Unterschiede zur FDP sein. Auch gebe es im Rathaus inzwischen Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Liberalen, heißt es. So startete die FDP ihre ganz auf Suding zugeschnittene Wahlkampagne mit dem Slogan „Unser Mann für Hamburg“. Dann machte die Partei- und Fraktionschefin von sich reden, weil die „Tagesschau“ die Beine der Hamburger Frontfrau beim Dreikönigstreffen der Liberalen derart lange abfilmte, dass sich „ARD-aktuell“-Chefredakteur Kai Gniffke entschuldigte.
Vor allem aber ein Fotoshooting im Hochglanz-Magazin „Gala“ unter dem Titel „Drei Engel für Lindner“ fand nicht nur Freunde. Dabei posierte die 39-jährige Suding in Anlehnung an die Hollywood-Heldinnen „Drei Engel für Charlie“ für FDP-Chef Christian Lindner. Ihr zur Seite standen die Bremer FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner – dort wird am 10. Mai gewählt – sowie FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.
Für den CDU-Spitzenkandidaten Dietrich Wersich – er hat mit miserablen Umfragewerten zu kämpfen – ist das eine Unmöglichkeit: „Mit der „Drei Engel für Lindner“-Nummer hat sich die FDP aus der politischen Seriosität verabschiedet“, erklärte er am Sonntag laut Manuskript auf dem Neujahrsempfang der CDU Eimsbüttel. „In Wirklichkeit ist die Partei tief gespalten: Kurz vor der Wahl ist die eine Hälfte abgehauen und die andere Hälfte präsentiert sich als bunte Spaßtruppe.“ So sei die FDP ist nicht regierungsfähig.
