Um gemeinsam für eine Verbesserung der Verkehrswege zu sorgen, will der DGB Nord mit den Nordländern zusammenarbeiten. Dabei fordert der DGB zuerst in die Instandhaltung zu investieren.
Hamburg Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) hat den norddeutschen Arbeitgeberverbänden und Landesregierungen eine „Verkehrsallianz“ angeboten, um gemeinsam für eine Verbesserung der Bundesverkehrswege im Norden zu sorgen. Dabei müsse die Devise „Instandhaltung vor Neubau“ gelten, sagte Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB Nord, am Dienstag in Hamburg. „Wir brauchen schnelle Sanierungen und Machbares statt immer neue Großprojekte und Wolkenkuckucksheime“, fügte er hinzu.
Der Norden habe beim Ausbau der Bundesverkehrswege „einen erheblichen Nachholbedarf“ und dürfe gegenüber dem Süden der Republik nicht abrutschen, so Polkaehn weiter. Dies gelte für Schlaglöcher, marode Brücken, Schleusen und Kanalufer sowie für Langsamfahrstrecken der Bahn. Der Gewerkschafter nannte als Beispiele die A7, die Rader Hochbrücke, den Nord-Ostsee-Kanal, den Ausbau des Schienengüterverkehrs und die Pendlerverbindungen in der Metropolregion Hamburg.
Die Sozialpartner sollten Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gemeinsam den Ernst der Lage verdeutlichen, klare Prioritäten setzen und praktikable Lösungswege vorstellen. Die Verkehrspolitik müsse in den kommenden Jahren „von der Träumerei der Landkartenhelden zum Realismus der Bauarbeiter“ zurückfinden. Der Investitionsstau mache deutlich, dass der Staat solide Einnahmen benötige, um die anstehenden Aufgaben erfüllen zu können. Polkaehn: „Der Bund trägt die Verantwortung, ausreichende Mittel bereitzustellen.“
Ein Verfall der Infrastruktur koste Arbeitsplätze und Wohlstand. Autobahnen, Häfen, Bahnhöfe und Schienenetze, Elbe und Kanal müssten „auf das Niveau gebracht werden, das die Wirtschaft braucht“. Der Norden mit seinen vielen verkehrspolitischen Großbaustellen müsse „endlich mehr Aufmerksamkeit in Berlin bekommen“. Allein die Maßnahmen der 19 wichtigsten norddeutschen Projekte nach der „Ahrensburger Liste“ würden sich auf mindestens 15 Milliarden Euro belaufen.
Die gemeinsame Plattform der Wirtschafts- und Sozialpartner in der Metropolregion Hamburg weise den richtigen Weg, so der DGB-Nord-Vorsitzende. Im Juni hatten sieben Industrie- und Handelskammern, drei Handwerkskammern aus Norddeutschland, die Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein sowie der DGB Nord den Verein „Initiative pro Metropolregion Hamburg“ (IMH) gegründet.
Der DGB Bezirk Nord umfasst die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Die Gewerkschaften zählen nach eigenen Angaben in den drei Ländern zusammen rund 430.000 Mitglieder.