Dabei soll für jeden einzelnen Flüchtling, die zum Teil seit Monaten in der Hansestadt auf der Straße leben, individuell und in Ruhe eine unabhängige Beratung stattfinden.
Hamburg. Grüne und Linkspartei fordern den SPD-Senat auf, den rund 300 afrikanischen Flüchtlingen in Hamburg für mindestens sechs Monate ein Bleiberecht zu gewähren und auf einen Abschiebung zu verzichten. Die Zeit solle genutzt werden, um auf Bundes- und EU-Ebene eine Lösung für die „Gruppe Lampedusa“, wie sich die Flüchtlinge selbst nennen, zu finden. Dabei soll für jeden einzelnen Flüchtling, die zum Teil seit Monaten in der Hansestadt auf der Straße leben, individuell und in Ruhe eine unabhängige Beratung stattfinden. „Wir haben null Verständnis dafür, dass der SPD-Senat sich noch immer weigert, nach einer humanitären Lösung zu suchen“, sagte Antje Möller, Innenexpertin der Grünen.
Christiane Schneider (Linke) lobte die „überwältigende Solidarität“ der St. Pauli Kirche (sie gewährt rund 80 Flüchtlingen Schutz und Unterkunft), anderer Organisationen und privater Personen und forderte: „Der Senat muss diese Solidarität und das Dilemma der Flüchtlinge anerkennen.“ Dazu wird der Senat schon am Mittwoch Gelegenheit haben, dann ist die Flüchtlingsproblematik Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft.
Die Flüchtlingsbeauftragte der evangelischen Kirche in Norddeutschland, Fanny Dethloff, betonte, dass die vom Senat angestrebte Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat oder nach Italien (von da aus waren sie nach Deutschland gekommen), keine Lösung sei: „Eine Rückführung bietet keinerlei Garantie, dass die Menschen nicht in vier Wochen wieder in Hamburg sind. Das löst das Problem in keiner Weise.“