Die Hamburger CDU wählte Marcus Weinberg zum neuen Landeschef. Er wurde mit 133 von 198 Stimmen zu Schiras Nachfolger bestimmt.

Hamburg. Die Hamburger CDU hat einen neuen Landeschef: Rund vier Monate nach ihrem Debakel bei der Bürgerschaftswahl versucht die CDU Hamburg mit dem Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg an der Spitze einen Neuanfang. Ein Parteitag wählte den 44-jährigen bisherigen CDU-Vize am Mittwoch mit 133 von 198 Stimmen zum neuen CDU-Vorsitzenden. Das entspricht einer Zustimmung von lediglich rund 71 Prozent. Dabei war Weinberg zuvor von der Parteibasis in der bislang einzigen Mitgliederbefragung der CDU Hamburg zum einzigen Kandidaten für den Chefposten bestimmt worden. Gegen Weinberg votierten auf dem Parteitag 54 Delegierte, 11 enthielten sich der Stimme.

Der bisherige Vorsitzende Frank Schira hatte wegen des desaströsen Ergebnisses bei der Bürgerschaftswahl nach nur rund einem Jahr sein Amt zur Verfügung gestellt. Die CDU war bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar von 42,6 (2008) auf 21,9 Prozent abgestürzt, während die SPD die absolute Mehrheit holte. In einer kurz vor dem Parteitag veröffentlichten Umfrage unterbot die CDU ihr bislang schlechtestes Ergebnis überhaupt sogar noch einmal um 1,9 Prozentpunkte.

Weinberg sagte in seiner Bewerbungsrede, er wolle, dass die CDU bei der Bezirksversammlungswahl 2014 und bei der Bürgerschaftswahl 2015 „wieder auf Platz eins ins Ziel geht“. Das sei ambitioniert, räumte er ein. „Aber wir wollen gestalten und deswegen muss man sich auch ambitionierte Ziele setzen.“ Bis dahin sei jedoch viel aufzuarbeiten, gestand er. „Wir nehmen uns die Zeit und werden nichts verdrängen.“

„Ich will, dass die Mitgliederbeteiligung und -aktivierung ausgebaut wird“, betonte Weinberg. Gerade die Erfahrungen während der schwarz-grünen Koalition machten deutlich, dass in der CDU mehr diskutiert werden müsse. „Dialog, Transparenz und Beteiligung schaffen ein deutliches Mehr an Vertrauen“, zeigte sich der neue CDU-Vorsitzende überzeugt. Deshalb wolle er mindestens zweimal im Jahr offene Mitgliederforen veranstalten.

Das Bild der CDU als „Hamburg-Partei“ müsse durch Mitglieder aus allen Schichten repräsentiert werden, sagte Weinberg. Er kündigte an, unter der früheren Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) eine Zukunftskommission einzurichten. Zugleich wolle er das CDU-Programm überarbeiten. Der CDU-Markenkern sei für ihn das christliche Menschenbild, die Kernkompetenzen der Christdemokraten seien die Wirtschaft, die Sicherheit und die Finanzen. „Wir müssen bei den Inhalten verbindlich sein“, betonte Weinberg. Denn „wenn wir nicht mehr glaubwürdig sind, brauchen wir gar nicht mehr antreten“.

Schira sagte in seiner Abschiedsrede, er sei sich sicher, dass die Partei am Ende eines steinigen Weges wieder Erfolg haben werde. Er erinnerte an die erfolgreichen Jahre unter Bürgermeister Ole von Beust, hinter dem sich die Partei jedoch allzu oft versteckt habe. Dessen Rücktritt am 25. August 2010 sei ein einschneidender Schritt gewesen. Aber auch die Niederlage beim Volksentscheid zur Schulreform sei bitter gewesen. Schira warf der GAL erneut vor, wegen guter Umfragwerte im Bund Ende November 2010 aus Deutschlands erster schwarz-grüner Koalition auf Landesebene ausgestiegen zu sein.