Hamburg. Ganz der Sache verpflichtet, hatten die SPD-Abgeordneten den Titel ihres Antrags in feinsinnigster Politikerprosa verfasst: "Gefährdung des kulturellen Erbe Hamburgs durch die geplanten Einsparungen stoppen!" Schließlich geht es um Kultur. Konkret fordern die Oppositionsparlamentarier vom schwarz-grünen Senat, die Rahmenbedingungen und Auswirkungen der Sparbeschlüsse für die Kultur zu den Haushaltsverhandlungen darzulegen. Auch nach dem Kulturgipfel vor einem Monat gebe es noch jede Menge Unklarheiten, betonte die SPD-Politikerin Dorothee Stapelfeldt gestern Abend in der Bürgerschaft. "Für eine Entwarnung ist es zu früh." Dabei verwies sie auf Senatsdarstellungen etwa nach den Beschlüssen des Kulturgipfels zur Zukunft der Stiftung Historische Museen. "Es ist aber nicht richtig, dass die Stiftung erklärt hat, den vollen Einsparbetrag von 3,5 Millionen Euro erbringen zu können."

Hinter den Äußerungen wittern die SPD-Kulturpolitiker, dass der Senat allem Wortgeklingel zum Trotz nicht von seinen grundlegenden Sparvorgaben abgerückt ist und die Museen weiter in ihrer Existenz gefährdet sind. Gefahr sei in Verzug, das Renommee der Kulturstadt Hamburg sonst dauerhaft beschädigt. "Strengen Sie sich an, meine Damen und Herren vom Senat, um nicht noch mehr Schaden anzurichten", sagte die SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg.

Die kulturpolitischen Sprecherinnen von CDU und GAL wiesen die Angriffe der Opposition als unbegründet zurück. "Es wurde eben nicht mit dem Rasenmäher gespart ", sagte Brigitta Martens für die CDU. Eva Gümbel (GAL) verwies darauf, dass der Senat nur einen Rahmen vorgegeben habe, die inhaltlichen Gestaltungen nun bei den Einrichtungen lägen. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen.