Hamburg kann sich die Stadtbahn nicht leisten.
Sparsamkeit ist die Tugend, maßvoll mit Geld und wirtschaftlichen Gütern umzugehen. Ihre soziale Funktion besteht in der praktischen Bewältigung des Alltags auf der Grundlage gesicherter und geordneter wirtschaftlicher Verhältnisse. So steht es im Internetlexikon Wikipedia. Zu eigen gemacht hat sich die schwarz-grüne Koalition im Hamburger Rathaus diese Tugend trotz gegenteiliger Bekenntnisse offensichtlich noch nicht. Denn sonst hätte sie sich längst von ihrem Prestigeprojekt Stadtbahn verabschieden müssen.
Es geht nicht um die Frage, ob eine Stadtbahn ökologisch sinnvoll ist. Das mag sie durchaus sein. Es geht auch nicht um die Frage, ob der öffentliche Nahverkehr weiter ausgebaut werden sollte, ob Quartiere wie Bramfeld oder Steilshoop besser angebunden werden sollten. Das wird niemand ernsthaft bestreiten. Es geht schlicht um die Frage, ob sich Hamburg dieses Hunderte Millionen Euro teure Projekt leisten kann. Die Antwort lautet: nein.
Die Stadt lebt seit Jahren über ihre Verhältnisse, gibt auch ohne millionenschwere Investitionen, wie für den Bau der U 4 oder der Elbphilharmonie, erheblich mehr Geld aus, als sie einnimmt. Ein privater Unternehmer hätte längst den Insolvenzverwalter einschalten müssen. Das Verdienst von Schwarz-Grün ist, das endlich abstellen zu wollen. Um 500 Millionen Euro will die Koalition die laufenden städtischen Ausgaben pro Jahr senken. Das dürfte nicht ohne schmerzhafte Einschnitte gehen. Tausende Stellen stehen auf dem Prüfstand, sinnvolle soziale Leistungen sind gefährdet, Verwaltungsleistungen werden vermutlich abgespeckt. Und dennoch gibt es dazu keine Alternative. Doch wie verträgt sich dieses Vorhaben mit der Idee, eine Stadtbahn zu bauen? Die Antwort lautet: gar nicht.
Das Kraftwerk Moorburg? Der Rohbau steht! Die Schulreform? Gescheitert! Die Kitagebühren? Drastisch gestiegen! Viel vorzuzeigen haben die Grünen nach zweieinhalb Jahren Koalition nicht. Auf der Habenseite stehen rote Leihräder, ein paar neue Radstreifen und die Auszeichnung Hamburgs als Europäische Umwelthauptstadt 2011. Die Hoffnungen der GAL, bei ihrer Klientel noch punkten zu können, ruhen auf dem Projekt Stadtbahn. Sie wird alles daransetzen, den symbolträchtigen ersten Spatenstich noch 2011 zu setzen. Und die CDU? Der Seniorpartner der Koalition scheint nicht die Kraft aufbringen zu können, das Prestigeprojekt noch zu stoppen. Jetzt läuft die Union Gefahr, nach der konservativen Elternschaft auch noch die Hamburger Wirtschaft gegen sich aufzubringen. Viel Unterstützung bliebe ihr dann nicht mehr.
