Die EU hatte drohende Verluste der Bank zu hoch angesetzt. HSH Nordbank geht lediglich von einem Verlust von 3,2 Milliarden Euro aus.
Hamburg. Die HSH Nordbank könnte in den kommenden Jahren nach Ansicht der EU-Kommission bis zu 13 Milliarden Euro verlieren. Das geht aus der Entscheidung im EU-Beihilfeverfahren hervor, die vor einigen Tagen als Drucksache des Hamburger Senats veröffentlicht wurde. Die Bank hält das für völlig unrealistisch und geht selbst maximal von 3,2 Milliarden Euro Verlust aus
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Die HSH Nordbank war im Zuge der Finanzkrise von den Ländern mit einer Eigenkapitalerhöhung über drei Milliarden Euro und weiteren Garantien über zehn Milliarden Euro gerettet worden. Zwischen der Bank und der EU ist umstritten, wie die Garantien zu bewerten sind. Die EU verschärfte im Laufe des Verfahrens ihre Berechnung der möglichen HSH-Verluste drastisch und kam zu dem Ergebnis, dass unter der Annahme extremer Marktverwerfungen die gesamten Garantien als Verluste anfallen könnten. Damit wären sie komplett als staatliche Hilfen zu bewerten.
Die Bank vertritt dagegen den Standpunkt, dass aus den laufenden Kredit-Engagements maximal Verluste von gut drei Milliarden Euro zu erwarten seien, die von der Bank selbst getragen würden. Damit würden die Garantien, die mittlerweile auf sieben Milliarden Euro reduziert wurden, überhaupt nicht in Anspruch genommen.
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Die HSH Nordbank hat die Berechnung der möglichen HSH-Verluste durch die Eu-Kommission kritisiert. „Nur die angenommenen Verluste der Kommission rechtfertigen die tiefgreifenden Abbauvorgaben und Geschäftsfeldbeschränkungen, zu denen uns die EU-Entscheidung verpflichtet“, sagte Vorstandschef Paul Lerbinger. „Und die sind nach unserer festen Überzeugung nach wie vor unrealistisch.“ Die von der EU befürchteten Verluste hätten sich bis heute bei weitem nicht eingestellt. Bei einer realistischen Einschätzung der möglichen Verluste der HSH Nordbank wären auch die Auflagen gegen die Bank weitaus milder ausgefallen. Die EU hatte der Bank im vergangenen Jahr eine drastische Schrumpfkur verordnet; sie muss sich gegenüber 2008 ungefähr auf die Hälfte verkleinern.
„Die bislang aufgelaufenen tatsächlichen Verluste summieren sich bis heute auf rund 200 Millionen Euro“, sagte Lerbinger. „Trotz der sich verschlechternden Rahmenbedingungen ist der Puffer mit rund drei Milliarden Euro unverändert hoch.“ Erst wenn dieser aufgebraucht wäre, käme es zu effektiven Zahlungen durch die Länder. Die Annahmen, auf denen das Rettungsmodell entwickelt wurde und die keine effektiven Zahlungen der Garantiegeber an die Bank vorsehen, seien unverändert intakt und realistisch. Die EU-Kommission habe selbst mit ihrer positiven Entscheidung im Beihilfeverfahren bestätigt, dass die Bank auf der Basis ihres Geschäftsmodells langfristig rentabel wirtschaften könne. (dpa)