Erste Straßen in Norddeutschland werden wegen zu tiefer Krater gesperrt. Auch Autobahnen sind betroffen. Wer zahlt für die Schäden?
Hamburg/Kiel/Rostock. Die Hamburger Bürgerschaft befasst sich heute mit den durch Eis und Schnee verursachten zahlreichen Schlaglöchern auf den Straßen der Hansestadt. Wegen der strengen Witterung der vergangenen Wochen haben sich vielerorts so tiefe Löcher aufgetan, dass teilweise ganze Fahrspuren gesperrt werden müssen. Der Senat hat deshalb zusätzlich zehn Millionen Euro zur Beseitigung der Schäden zugesagt.
Außerdem soll auf geplante Kürzungen verzichtet werden. Die SPD sieht dennoch den Senat in der Verantwortung, hat ihren Antrag auf die Aktuelle Stunde mit dem Titel „SchlaglochCity – böses Erwachen nach dem Winterschlaf (des Senats)“ versehen. Das Problem der aufplatzenden Straßen ist indes nicht auf Hamburg beschränkt. In ganz Norddeutschland sorgen sich Autofahrer, Straßenbauer und Politiker um den Zustand der Straßen. Einige Beispiele:
Die Autobahn A1 muss am kommenden Wochenende zwischen den Anschlussstellen Bramsche und Osnabrück-Hafen in Richtung Dortmund gesperrt werden. Knöcheltiefe Schlaglöcher müssen beseitigt werden. Am Sonnabend dauert die Vollsperrung der Richtungsfahrbahn nach Dortmund von 7.30 Uhr bis voraussichtlich 18.30 Uhr. Am Sonntag folgt die Vollsperrung der Richtungsfahrbahn Dortmund zwischen Osnabrück-Nord und Osnabrück-Hafen. Die Richtungsfahrbahn Bremen bleibt davon unberührt.
Die wegen Schlaglöchern teilweise gesperrte Posener Straße in Lübeck soll voraussichtlich am Freitag wieder freigegeben werden. Arbeiter haben damit begonnen, die Löcher mit mehr als neun Tonnen warmem Asphalt zu füllen. Die Polizei hatte einen rund 200 Meter langen Abschnitt der Straße am Dienstagabend gesperrt, weil die Verkehrssicherheit dort nicht mehr gewährleistet war. Bis Freitag sollen nach Angaben eines Lübecker Stadtsprechers die am stärksten beschädigten Straßen mit 42 Tonnen Asphalt geflickt werden.
Auf vielen niedersächsischen Straßen gleicht die Fahrt derzeit einer Schaukelpartie. Einige Fahrbahnen wie die Landstraße 356 zwischen Heiligenfelde (Landkreis Diepholz) und Gödestorf mussten bereits aufgrund von Fahrbahnschäden vorübergehend gesperrt werden. Das Verkehrsministerium rechnet damit, dass für die Behebung der Winterschäden mehr als zehn Millionen Euro ausgegeben werden müssen. Die Landesbehörde für Straßenbau will demnächst mit einer Bestandsaufnahme beginnen und prüfen, wie viele Landesstraßen in Mitleidenschaft gezogen sind.
In Mecklenburg-Vorpommern hat der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stein den Kommunen ein Hilfsprogramm zur Beseitigung der Winter-Straßenschäden in Aussicht gestellt. Als Voraussetzung nannte er, dass die Schäden eindeutig Folge der Witterung seien und nicht aus einem Sanierungsstau herrührten. Das müsse bei der Aufnahme der Schäden deutlich werden. Die Löcher auf den Straßen seien nur zum Teil auf den Frost und das viele Wasser zurückzuführen. „Zum anderen rächt sich jetzt aber auch der Investitions- und Sanierungsstau der letzten Jahre bedingt durch klamme Kassen.
Schleswig-Holstein will zur Beseitigung der schweren Winterschäden an Deutschlands Straßen auch nicht verbrauchte Mittel aus dem Konjunkturpaket II nutzen. Verkehrsminister Jost de Jager und Finanzminister Rainer Wiegard (beide CDU) forderten die Bundesregierung am Mittwoch mit einem Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) auf, entsprechende Gelder freizugeben. „Es wird immer mehr absehbar, dass die Länder und vor allem die Kommunen die immensen Schäden nicht mehr allein schultern können“, sagte de Jager in Kiel.
