Ein Vorstoß des Bundesrechungshofes zur umstrittenen Elbvertiefung hat in Hamburg und Niedersachsen zu heftigen Widerspruch geführt. Die Rechnungsprüfer regen an, die Elbe noch tiefer zu baggern als bisher schon geplant. Als Begründung verweist der Rechnungshof auf neue Umschlagsprognosen.
Hamburg/Hannover. Danach werde der Containerumschlag in Hamburg bis 2015 deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. Varianten der Elbvertiefung mit noch größerem Baggeraufwand könnten sich daher als wirtschaftlich erweisen, heißt es in einem Rechnungshofbericht Der Vorstoß der Rechnungsprüfer kommt jedoch für die Planer der Elbvertiefung zur Unzeit.
Noch hat das Land Niedersachsen sein Einvernehmen nicht erteilt. Anwohner und Deichverbände entlang der Unterelbe fürchten um die Sicherheit ihrer Deiche, wenn die Fahrrinne in der Elbe wie geplant um durchschnittlich einen Meter tiefer gebaggert wird.
Nach langen Verhandlungen zwischen Hamburg, Niedersachsen und dem Bund ist nun aber eine Einigung in Sicht: Der Bund und nicht mehr das Land Niedersachsen wird künftig für die Deichsicherheit zuständig sein und für Schäden zahlen.
Mit Entsetzen reagiert daher das niedersächsische Umweltministerium auf den Vorschlag für eine noch tiefere Elbe: Der Bundesrechnungshof habe offenbar die Kosten für die dann nötigen Deicherhöhungen nicht berechnet, heißt es in Hannover. Knapp auch der Kommentar aus der Hamburger Wirtschaftsbehörde: "Wir kennen das Papier nicht und werden nicht weiter vertiefen als bisher geplant", sagte ein Sprecher dem Abendblatt.
Die Umweltverbände reagierten indes mit harter Kritik. "Dieser Bericht ist skandalös und die ökologische Inkompetenz des Rechnungshofes erschreckend", so Beatrice Claus vom WWF, der wie andere Naturschutzorganisatoren auch schon die bisher geplante Elbvertiefung aus ökologischen Gründen ablehnt.
Nach dem aktuellen Genehmigungsverfahren soll die Fahrrinne zwischen Cuxhaven und Hamburg auf eine neue Mindesttiefe gebaggert werden. Schiffe mit einem Tiefgang (bezogen auf Salzwasser) von 13,50 Metern können dann den Fluss unabhängig von Ebbe und Flut befahren. Bisher lag die Grenze bei 12,50 Metern.
Für Schiffe bis 14,50 Meter Tiefgang soll eine tidenabhängige Fahrt ermöglicht werden. Bisher war das Auslaufen in Hamburg mit Tiefgängen von mehr als 13,50 Metern nicht möglich. Nach einer Elbvertiefung könnten große Containerschiffe auf der Elbe deutlich mehr Ladung transportieren als bisher. Hamburg will so seine Konkurrenzfähigkeit gegenüber anderen Häfen sichern.