Nach dem Rückzug von Niels Annen aus dem Wettstreit um die Bundestagskandidatur kommt heute Abend der SPD-Kreisvorstand von Eimsbüttel zusammen. Die...
Nach dem Rückzug von Niels Annen aus dem Wettstreit um die Bundestagskandidatur kommt heute Abend der SPD-Kreisvorstand von Eimsbüttel zusammen. Die zunächst von dem mehrheitlich mit Annen-Anhängern besetzten Gremium geplante nachträgliche Mitgliederbefragung dürfte bei der Sitzung wohl ad acta gelegt werden. Nun muss der Vorstand versuchen, sich mit dem Annen-Widersacher und Überraschungskandidaten Danial Ilkhanipour zu arrangieren. Dieser hatte Annen bei der Nominierung im November überraschend mit 45 zu 44 Stimmen geschlagen. Weil er seine Kandidatur erst nach der Delegiertenwahl bekannt gegeben hatte, war ihm von vielen Parteimitgliedern Hinterlist vorgeworfen worden. Formaljuristisch aber war an seiner Nominierung nichts auszusetzen gewesen. Das hatte auch das SPD-Schiedsgericht festgestellt. Da Ilkhanipour sich einer Befragung widersetzt und der Landesvorstand die Idee abgelehnt hatte, einen dritten, unbelasteten Kandidaten ins Rennen zu schicken, hatte Annen schließlich zurückgezogen.
Befriedet ist die Situation in Eimsbüttel damit aber noch lange nicht. Denn zum einen sind die Gräben zwischen dem Annen- und Ilkhanipour-Lager nach wie vor tief. Zum anderen ist ein anderes Problem ungelöst: die Frage, nach welchem Verfahren man die Position des Kreischefs neu besetzen will.
Der kommissarische Amtsinhaber Milan Pein hatte angeboten, sich einer Mitgliederbefragung zu stellen - zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Böwer, der das Amt ebenfalls anstrebt. Nun aber hat Pein das Thema gar nicht erst auf die heutige Tagesordnung setzen lassen. Offenbar will er einen Rückzieher machen - und lieber die Delegierten eines Kreisparteitags am 31. Januar über das Thema abstimmen lassen.
"Der Kreisvorstand muss über das Verfahren entscheiden", fordert dagegen der Lokstedter Distriktschef Ernst Christian Schütt. "Wozu gibt es denn einen Vorstand, wenn der nichts entscheiden will?"
Schütt übte zugleich scharfe Kritik an Kreischef Pein. "Manche Menschen wachsen mit ihren Aufgaben, andere nicht", so Schütt. Die Eimsbüttler SPD sei unter der Verantwortung Peins in den vergangenen Wochen "zur Lachnummer geworden".