Ein Kommentar von Andreas Dey

Zu den sympathischen Charakterzügen Ole von Beusts gehört, dass er bereit ist, Fehler einzugestehen und entsprechend zu handeln. Manch einer mag ihm deshalb Populismus unterstellen, was zumindest mit Blick auf sein Gespür für die Stimmung im Volk nicht ganz falsch ist. Den Mut, den von der eigenen Regierung mitbetriebenen Verkauf eines Stromkonzerns (HEW) als Fehlentscheidung zu bezeichnen, bringen jedoch selbst die wenigsten Populisten auf. Und Beusts Wendung vom Anhänger des dreigliedrigen Schulsystems hin zum obersten Verfechter der Schulreform gehört sicher nicht in die Kategorie Anbiederung.

Wie ihm sein neuestes Bekenntnis, sich selbst und den Bürgern finanzpolitisch über Jahre etwas vorgegaukelt zu haben, im Rückblick einmal ausgelegt werden wird, ist fraglich. Aus heutiger Sicht gebührt ihm für die Ehrlichkeit Respekt. Ob daraus mehr wird, hängt davon ab, ob Schwarz-Grün jetzt wirklich den nächsten Schritt macht und die ausufernden Ausgaben endlich den schrumpfenden Einnahmen anpasst. Die Akzeptanz der Bürger wird entscheidend davon abhängig sein, ob sie die Sparmaßnahmen als gerecht empfinden. Ein Beispiel: Der Protest gegen die höheren Kita-Gebühren richtet sich keinesfalls nur gegen die Anhebung an sich. Dafür haben viele Eltern Verständnis - nicht aber für die Ungerechtigkeit, dass die klassische Mittelstandsfamilie das alles ausbaden muss.

Auch wenn es finanziell wenig bringt: Wenn die Politik den Hamburgern Opfer abverlangen will, sollte sie mit gutem Beispiel vorangehen. Die Kollegen in Kiel haben es vorgemacht.