Hamburg. Gregor Werner verwundert in der Bezirksversammlung Altona. “Alberne Show“, sagt die CDU. Er selbst nennt ernsthafte Gründe.
Eklat in der Bezirksversammlung Altona: Der SPD-Abgeordnete Gregor Werner, nebenberuflich Notfallsanitäter, erschien am Donnerstagabend zur Sitzung in einem Ganzkörper-Schutzanzug und einer „Profi“-Schutzmaske. Als Werner dazu im Rahmen der Aktuellen Stunde eine Erklärung verlesen wollte, wurde ihm von Sitzungsleiterin Stefanie Wolpert (Grüne) das Wort entzogen.
Da Werner den Redebeitrag nicht angemeldet hatte, war dieses Vorgehen korrekt, wie er sagt. Mit seinem Auftritt protestierte Werner gegen die vielen Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung.
Corona in Hamburg: SPD-Politiker im Ganzkörperanzug
„Ich möchte deutlich meinen Protest zur Durchführung der Bezirksversammlungssitzung in Präsenz und zum Ausdruck bringen“, heißt es in Werners Begründung, die dem Abendblatt vorliegt. CDU und Grünen wirft Werner vor, „borniert und starrköpfig“ auf Präsenzsitzungen zu beharren, obwohl es die Möglichkeit zu Onlinesitzungen gebe.
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„Durch die Haltung der beiden Fraktionen sehe ich mich einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt – kein Vergleich zu einer Online-Sitzung aus der Häuslichkeit heraus“, so der Politiker. Hamburg bewege sich nicht auf den Höhepunkt einer Infektionswelle zu, vielmehr türme sich eine „Infektionswand“ auf. Werner versteht die Aktion zusätzlich als ein Zeichen der Solidarität mit den Beschäftigten in Pflegeberufen.
"Meine Kolleginnen und Kollegen der medizinischen Teams in den Notaufnahmen, den Intensiv- und Infektionsstationen und Rettungsdiensten arbeiten seit über 24 Monaten stundenlang solchen Anzügen", sagte Werner. "Und diese schwere zusätzliche Belastung wünsche ich keinem der hier Anwesenden selbst erleben zu müssen." Anhand einer Statistik machte Werner zudem deutlich, dass es in den anderen Hamburger Bezirksversammlungen deutlich weniger Präsenzveranstaltungen gebe.
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Im Anschluss an die Sitzung wurde eine Pressemitteilung verteilt, in der sich neben der SPD auch FDP und Linke für eine digitale Fortführung des aktuellen Sitzungsbetriebs in Altona einsetzen. Die drei Fraktionschefs kündigten zudem an, dass künftig nur noch wenige ihrer Vertreterinnen und Vertreter in Präsenz erscheinen werden. Aus Protest wollen sich SPD und FDP gar nicht mehr, die Linke nur begrenzt an den Debatten beteiligen.
Der CDU-Fraktionschef Sven Hielscher weist Werners Vorhaltungen scharf zurück und nennt den Auftritt „alberne Show“ und „reines Theater“. Bei den wichtigen Entscheidungen in Planungs- und Bauausschusssitzungen müsse absolute Rechtssicherheit herrschen und die sei bei den störanfälligen Digitalsitzungen nicht gewährleistet. „Alle Abgeordneten haben negative Tests vorgelegt, während der Sitzung wurde ununterbrochen gelüftet“, so Hielscher. „Schulkinder sitzen auch stundenlang nebeneinander, da werden die Altonaer Politikerinnen und Politiker das ja wohl auch mal aushalten.“