Bad Berleburg..

Das Heilbad wird größer. Bad Berleburgs Stadtgebiet ist groß. Aber das offizielle Kurgebiet sollte nach einem Hinweis der Bezirksregierung Arnsberg noch größer werden: Zu den bisher 290,50 Hektar sollen 260,56 hinzu kommen. Weite Teile links der Odeborn sowie im Bereich des Stöppels bis nach Raumland könnten laut einer Beschlussvorlage der Verwaltung für den Haupt- und Finanzausschuss (Donnerstag, 20. Juni) sowie den Rat (Montag, 24. Juni) in das neue, größere Kurgebiet einbezogen werden. Alle Kur- und Rehakliniken und alle Beherbergungsbetriebe innerhalb dieses Kurbereiches erheben pro Nacht und Erwachsenem Kurtaxe von ihren Patienten und leiten diese an die Stadtkasse weiter.

Unterschiede fallen weg

Hintergrund dieser neuen Grenzziehung ist einerseits die Neufassung der Kurbeitragssatzung zum 1. August 2013, andererseits die Gleichbehandlung der Kliniken und Beherbergungsbetriebe in der Kernstadt sowie natürlich die Haushaltskonsolidierung. Zu den bislang erfassten 18 privaten Beherbergungsbetrieben und den vier Klinikstandorten im alten Kurbereich kämen die Klinik Wittgenstein an der Sählingstraße und die AHG-Klinik am Breitenbach sowie 11 weitere private Hotels und Pensionen. Wobei das Ev. Johanneswerk als Betreiber der Klinik Wittgenstein bislang aus Solidarität einen freiwilligen „Kurbeitrag“ für ihre Patienten entrichtete, der aber unter dem offiziellen Beitrag von 1 Euro pro Gast und Übernachtung lag. Bei der AHG-Klinik muss zukünftig noch geklärt werden, inwieweit diese Patienten als Akutfälle einzustufen sind, die dann ebenso wie die Patienten des Helios-Akutkrankenhauses vom Kurbeitrag befreit sind.

Neben dieser räumlichen Ausweitung, soll der Kurbeitrag zukünftig auch von bislang 1 Euro auf 1,70 Euro pro Erwachsenem und Nacht angehoben werden. Außerdem wird der Betrag zukünftig ab der ersten Nacht fällig, nicht erst ab der vierten.

Damit sei bei einer Rechnung von 340.000 Übernachtungen im Jahr 2012 künftig mit einem Kurbeitrag in Höhe von 200.000 Euro zu rechnen.

Der Löwenanteil dieser Übernachtungen komme durch die Kliniken zustande, so dass auch eine Ausweitung um 11 zusätzliche Beherbergungsbetriebe „keine maßgeblichen monetären Auswirkungen für den Haushalt“ darstelle. Dafür aber sei der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt, weil keine Konkurrenzsituation unter den Kernstadtbetrieben wegen der Kurtaxe entstehe.

Einen wesentlichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung kann aber die „Einstellung der Abführung des hälftigen Kurbeitrages an die Kliniken“ zum 31. Juli 2013 leisten. Dabei geht es um etwa 48.000 Euro jährlich.

Bad Laasphe plant auch Erhöhung

Die Verwaltungsvorlage bezeichnet die Erhebung eines Kurbeitrages als „derzeit alternativlos“. Die Stadt Bad Laasphe plant offenbar auch eine Anhebung des Kurbeitrages von derzeit 1,30 auf 1,70 Euro. Damit lägen die Wittgensteiner aber immer noch im unteren Drittel in Bad Hindelang (Bayern) liegt er bei 2,90 und in Schmallenberg bei 1,20 und in Winterberg bei 2 Euro.