Bad Berleburg. Öffentlich war das Parkraum-Bewirtschaftungskonzept in Stellungnahmen der Verwaltungsspitze und des SPD-Stadtverbandes schon am Samstag beerdigt worden. In der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Wohnen feierte es am dritten Tage aber fröhliche Wiederauferstehung - für einen Moment.

Öffentlich war das Parkraum-Bewirtschaftungskonzept in Stellungnahmen der Verwaltungsspitze und des SPD-Stadtverbandes schon am Samstag beerdigt worden. In der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Wohnen feierte es am dritten Tage aber fröhliche Wiederauferstehung - für einen Moment.

Das Thema taugte zum verbalen Schlagabtausch mit der Verwaltung. So machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Weide deutlich, dass er das Vertrauen in die Verwaltung verloren habe. Im Leitbildprozess sei noch von 320 000 Euro jährlichem Überschuss ausgegangen worden. Maximal „100 000 Euro sind nicht die Größenordnung, die wir uns vorgestellt haben. Die Zahlen sind nicht belastbar und das darf in einem Leitbildprozess nicht passieren. Jetzt soll der schwarze Peter an den Rat weitergeschoben werden – nach dem Motto: ihr habt ja einstimmig beschlossen.“ Vor diesem Hintergrund kündigte Weide an, auch die anderen Positionen im Leitbildprozess gründlich auf ihre Belastbarkeit zu prüfen. In Richtung des Parkraum-Bewirtschaftungskonzeptes sagte er: „Gott sei dank haben wir das Gutachten gemacht.“

Gutachten war doch wichtig

Das war ohnehin der Grundtenor: Für die CDU-Fraktion unterstrich Martin Schneider, dass sich der Prüfauftrag „auf jeden Fall gelohnt hat“. Schneider brach auch eine Lanze für die Verwaltung, lobte die „sehr umfangreiche Bürgerbeteiligung“ und die Bereitschaft sich massiver öffentlicher Kritik zu stellen.

„Bruchlandung“ nicht vorhersehbar

Der 1. Beigeordnete und Kämmerer Jürgen Weber stellte sich nach der SPD-Kritik vor seine Mannschaft: „Ich biete Ihnen gerne meinen Kopf an und übernehme die politische Verantwortung.“ Weber gestand eine „Bruchlandung“ ein, unterstrich aber, dass dies „im Vorfeld nicht zu ermitteln“ war. Das Problem sei jetzt, dass man für die fehlenden Einnahmen aus dem Parkraum-Bewirtschaftungskonzept eine Kompensation suchen müsse, denn diese sei ein wesentlicher Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes gewesen. Bei der Dauer des Konzeptes bis 2022 spreche man über fehlende Einnahmen in Millionenhöhe.

Damit klappte der Deckel über dem in der Sitzung noch einmal von den Planern umfänglich vorgestellten möglichen Szenarien einer Bewirtschaftung des Parkraumes endgültig zu. Bis zur Widerauferstehung. Dipl. Ing. Stefan Dittrich hatte am Schluss eingestanden: „Man hat erkannt, dass der Weg nicht mitgegangen wird.“ Gemeint waren die großen Märkte. Wenn die aber eines Tages ...