Erndtebrück. Bürger haben jetzt wieder Zugriff auf wichtige Informationen aus der Arbeit der Politik in der Gemeinde.

Der Cyber-Hack im vergangenen Jahr, der die Südwestfalen-IT - Online-Werkzeug von Kommunal-Verwaltungen - komplett aus den Angeln hob, hat vieles für Rathäuser und Bürger durcheinander gewirbelt. Einiges hat sich seitdem auf anderen Wegen eingespielt oder kann wieder auf altbekannten Wegen erledigt werden. In Erndtebrück ist seit Montag nun auch wieder das Ratsinformationssystem zugänglich - vor allem für interessierte Bürger nicht unerheblich.

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Doris Benfer hatte in der vergangenen Ratssitzung angemerkt, dass bereits einige Bürger nachgefragt hätten, warum Erndtebrück - als eine der letzten Kommunen im Umkreis - noch nicht dazu zurückgekehrt ist, online Informationen bereitzustellen, die über die unmittelbare Notwendigkeit hinaus gehen. „Seit dem Hackerangriff auf die SIT fehlt in Erndtebrück jegliche Beteiligung der Bürger“, trug Benfer vor. „In den Nachbarkommunen Bad Laasphe, Bad Berleburg und Netphen zum Beispiel sind überall Termine, Einladungen, Niederschriften und vor allem auch sämtliche Sitzungsunterlagen über die Homepage abrufbar“, so Benfer. „Erndtebrück ist die einzige Kommune, in der einzig und allein der Sitzungskalender zur Verfügung gestellt wird“, merkte die FDP-Chefin an. Weitere Informationen zu den Gremien oder auch dem Ortsrecht fehlten jedoch. „Wie soll hier der Bürger an für ihn wichtige Informationen kommen?“ Im Bekanntmachungskasten seien bis dato nur die Tagesordnungen zu sehen, Niederschriften oder Anlagen aber nicht. „Hier kann sich kein Bürger informieren“, kritisierte Benfer.

Die Vorhaltung des Ortsrechts ist in der Gemeindeordnung festgelegt, erinnerte Benfer. Darin heißt es: „Der Rat unterrichtet die Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde. Bei wichtigen Planungen und Vorhaben der Gemeinde, [...] sollen die Einwohner möglichst frühzeitig über die Grundlagen sowie Ziele, Zwecke und Auswirkungen unterrichtet werden. Die Unterrichtung ist in der Regel so vorzunehmen, dass Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung besteht“.

Kurz darauf sorgte die Gemeindeverwaltung bereits für eine Aktualisierung der Umstände, am Montag meldete sie: „Ab heute steht das Ratsinformationssystem der Gemeinde Erndtebrück wieder zur Verfügung. Der Link ratsinfo.erndtebrueck.de ist auch auf der Homepage hinterlegt.“ Schrittweise werden nun fehlende Sitzungsunterlagen und Niederschriften veröffentlicht, teilt die Pressestelle auf Nachfrage der Redaktion mit. Die Verwaltung bittet hierbei aber um etwas Geduld, da alle Daten manuell eingepflegt werden müssen.

Warum dauerte es bis jetzt, dass die Daten wieder zugänglich gemacht wurden? „Der Arbeitsaufwand in der Gremienarbeit war seit der Cyber-Attacke deutlich erhöht. Die Sitzungsunterlagen mussten bis zuletzt manuell erstellt und kopiert werden – in Anfangszeiten war dies dankenswerterweise sogar am Kopiergerät der Realschule Erndtebrück möglich“, so die Verwaltung auf Nachfrage. „Uns hat in dieser Zeit nur eine Anfrage zu öffentlichen Sitzungsunterlagen erreicht, daher wurde aufgrund des zusätzlichen Mehraufwandes bisher auf die Übergangs-Veröffentlichung verzichtet.“