Siegen-Wittgenstein. Egal ob Einfamilienhaus oder Windrad: Der hohe Grad der Digitalisierung in den Genehmigungsverfahren sorgt jetzt für Verzögerungen
Im Siegener Kreishaus ist wie in den meisten Rathäusern jetzt Kreativität und Engagement gefragt, weil viele Datenbanken in den 72 Kommunalverwaltungen nach dem Cyberangriff nicht erreichbar sind: „Der Stand der Digitalisierung ist sehr hoch. Das schlägt uns jetzt um die Ohren“, sagt der Baudezernent des Kreises Siegen-Wittgenstein im Gespräch mit der Redaktion. „Die Aktenlage fehlt zum Teil komplett. Das führt alles zu Verzögerungen in einem Umfang von mehreren Wochen.“
Dabei gibt es Unterschiede zwischen klassischen Baugenehmigungsverfahren, bei dem nach wie vor viele Unterlagen in Papierform in der Kreisverwaltung ankommen und dort zunächst digitalisiert werden müssen, liegen bei den Verfahren nach Bundesemissionsschutzgesetz von Windkraftanlagen viele Daten digital vor, auch wenn für jedes Verfahren noch zahlreiche Aktenordner eingereicht werden. Der Vorteil hier sei aber, dass die Planungsbüros oder Behörden wie das Regionalforstamt, die sich mit Windkraft, befassen, diese Daten dann auch schnell wieder digital zur Verfügung stellen könnten.
Kommunkation zwischen Behörden lahmt
Probleme gibt es aber auch, weil auch viele Rathäuser von den an Genehmigungsverfahren beteiligten Kommunen durch die Hacker-Attacke lahmgelegt worden sind und sich ihre Datenbestände ebenfalls mühsam rekonstruieren müssen. Zum Teil müssen eben Stellungnahmen und Gutachten komplett neu erstellt werden.
Inwieweit diese Situation eventuell zu Fristverlängerungen führen kann, ist noch nicht klar. Die Kreisverwaltung prüfe gerade, welche Verfahren aufgrund eines fortgeschrittenen Standes im Genehmigungsverfahren am schnellsten rekonstruiert und abgeschlossen werden könnten, so Wied, der sich vor allem bei den Mitarbeitenden der Kreisverwaltung bedankt: „Die sind mit großem Engagement dabei.“