Bad Berleburg. Die wichtigsten Themen sollen im Haupt- und Finanzausschuss besprochen werden.
Die für den 15. Februar 2021 vorgesehene Stadtverordnetenversammlung findet aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht statt, teilt de Bad Berlebuger Stadtverwaltung mit.
In Abstimmung mit den Ausschussvorsitzenden hat die Stadt Bad Berleburg entschieden, zunächst die für Mitte Februar geplanten Ausschusssitzungen abzusagen. Dies betrifft den Betriebsausschuss (8. Februar), den Ausschuss für Planen, Bauen, Wohnen und Umwelt(9. Februar), den Ausschuss für Soziales, Bildung, Sport und Kultur (10. Februar) und den Ausschuss für Gesundheit und Tourismus (15. Februar).
Eine Durchführung der Sitzungen in digitaler Form ist wegen der aktuellen Gesetzeslage nicht möglich. Auf Empfehlung des Ältestenrates erfolgten diese Entscheidungen nach kritischer Würdigung aufgrund der aktuellen Gesetzeslagen zum Schutze der Teilnehmer.
Auf dringende Themen reduzieren
Bürgermeister Bernd Fuhrmann: „Mein Dank geht an die Mitglieder des Ältestenrates und die Ausschussvorsitzenden für die verantwortungsvollen Entscheidungen. Wir müssen in dieser Ausnahmesituation alles auf die dringendsten Themen wie den Haushalt und den Jahresabschluss reduzieren.“
Der Rechnungsprüfungsausschuss berät am 11. Februar 2021 um 16 Uhr über die erforderliche Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Haupt- und Finanzausschuss tagt im Anschluss am 11. Februar 2021 um 18 Uhr. Alle Angelegenheiten, die eigentlich in der Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung liegen, sind im Wege der Delegierung auf den Haupt und Finanzausschuss übertragen. Dies betrifft auch die Beratungen und den Beschluss zum Haushalt 2021.
Es gab dazu die Zustimmung der Stadtverordneten. Besucher der beiden Ausschuss-Sitzungen im großen Saal des Bürgerhauseswerden gebeten, sich bis zum 5. Februar im Rathaus anzumelden per Mail untere.brandt@bad-berleburg.de oder telefonisch unter 02751-923247.