Bad Berleburg. . Die ZUE in Bad Berleburg wird voraussichtlich nicht mehr belegt. Bezirksregierung gibt geringe Zugangszahlen und zu hohe Kosten als Gründe an.

Die Nutzung der ehemaligen Klinik am Spielacker in Bad Berleburg als Zentrale Unterbringungseinrichtung für Asylbewerber endet im August dieses Jahres. Diese Entscheidung hat die Bezirksregierung Arnsberg in Abstimmung mit dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen getroffen. Die Einrichtung wird bis zur endgültigen Aufgabe voraussichtlich nicht wieder belegt.

Da die Verträge mit dem Vermieter bzw. dem Betreuungsdienstleister sowie dem eingesetzten Sicherheitsdienst im August dieses Jahres regulär auslaufen, musste vor dem Hintergrund bestehender Fristen bereits jetzt eine Entscheidung getroffen werden.

Erst Notunterkunft, später Zentrale Unterbringungseinrichtung

Die Entscheidung wird durch die derzeit geringen Zugangszahlen und den niedrigen Auslastungsstand der Landeseinrichtungen gestützt. Nicht zuletzt haben aber auch Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte – Kosten des laufenden Betriebs, ggf. zukünftig erforderliche Investitionen – eine entscheidende Rolle gespielt.

Die ehemalige Klinik war im Herbst 2013 zunächst als Notunterkunft für die Unterbringung von Asylbewerbern wieder aktiviert worden. In Zusammenarbeit mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein wurde sie zeitweise zunächst als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt und später in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung umgewandelt.

Thomas Sommer, verantwortlicher Abteilungsleiter, betont: „Für die Bezirksregierung Arnsberg war die Einrichtung in Bad Berleburg ein wichtiger Baustein, um die große Zahl ankommender Asylbewerber in den zurückliegenden Jahren unterbringen zu können. Dies wäre ohne die beispielhafte humanitäre Unterstützung der Stadt Bad Berleburg, des Kreises Siegen Wittgenstein und zahlloser Ehrenamtlicher sowie der engagierten Arbeit der in der Einrichtung tätigen Mitarbeitenden nicht möglich gewesen.“

Stellungnahme der Stadt Bad Berleburg

Wir bedauern diese Entscheidung“, so Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann. „In der Unterkunft haben in den vergangenen fünfeinhalb Jahren Menschen in Not Zuflucht gefunden und sind in Bad Berleburg herzlich empfangen worden. Schade ist die Schließung selbstverständlich auch für alle Frauen und Männer, die dort ihren Arbeitsplatz hatten – ebenso wie für die zahlreichen ehrenamtlich Engagierten. Sie alle haben großen Einsatz gezeigt und sich auch über das übliche Maß hinaus engagiert. Dank der in den vergangenen Jahren etablierten Strukturen – wie etwa dem Runden Tisch – war die Zusammenarbeit zwischen den zahlreichen Beteiligten immer transparent und konstruktiv. Ein besonderer Dank gilt hier dem Kreis Siegen-Wittgenstein und Landrat Andreas Müller für die Unterstützung.“

Nach einem gemeinsamen Telefonat zwischen Bürgermeister Bernd Fuhrmann und Regierungspräsident Hans-Josef Vogel hat sich dieser beim Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration für einen Erhalt der Unterkunft stark gemacht. Dort wurde allerdings mitgeteilt, dass es angesichts der bundes- und landesweiten Gesamtsituation keine Alternative zur Schließung gebe. Regierungspräsident Vogel hat aber die Unterstützung der Bezirksregierung Arnsberg für die Übergangszeit in den kommenden Wochen und Monaten zugesagt.

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