Bad Berleburg. . 2018 erreicht Bad Berleburg erstmals seit Jahren den Haushaltsausgleich. Sozialausschuss thematisiert Leitprojekte für Stadt und Bildung.

  • Überschuss von 1,2 Millionen Euro in 2016 erzielt
  • Konsolidierungsmaßnahmen mitunter bemerkbar durch Erhöhung der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer
  • Stadt möchte zielgerichtet investieren, um zukunftsfähig zu bleiben

Die Stadt Bad Berleburg hat im vergangenen Haushaltsjahr 2016 einen Überschuss von über 1,2 Millionen Euro erzielt. Das geht aus der Vorlage zum Ausschuss für Soziales, Bildung, Sport und Kultur hervor, der am Mittwochabend im Bürgerhaus am Markt zusammenkam. Damit wurde erstmals nach 2012 ein Überschuss erwirtschaftet, der der Ausgleichsrücklage zurückgeführt wird. Für 2018 kann erstmals seit Jahren ein Haushaltsausgleich herbeigeführt werden. Grund ist sowohl eine verbesserte Finanzausstattung, die auf das Gemeindefinanzierungsgesetz zurückgeht, als auch Konsolidierungsmaßnahmen, die die Stadt Bad Berleburg ergriffen hat.

Die Verschuldung

6,96 Millionen Euro – so hoch war die Stadt Bad Berleburg Ende 2016 verschuldet – im Vergleich zu 2015 eine Verbesserung um knapp 760 000 Euro. Somit haben sich die Schulden seit Ende 2006 mehr als halbiert (2006: 14,66 Millionen Euro). Für das Haushaltsjahr 2017 soll die Verschuldung noch mal um etwa 740 000 Euro getilgt werden. Ausschussvorsitzender Andreas Lückel (CDU) wurde 2009 in den Rat gewählt. Eine Zeit des Umbruchs in Sachen Haushaltsausgleich. „Wir sind unseren Weg konsequent gegangen. Das war nicht immer vergnügungssteuerpflichtig, aber wir haben unser Ziel erreicht“, so Lückel im Hinblick auf den Haushaltsausgleich 2018.

Die Maßnahmen

Die Situation des Rothaarbads

9315 Eintritte während der Sommersaison – „so viele hatten wir in manchen Jahren in einem Monat“, so Manuel Spies von der Stabsstelle Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stadt. Es sei ein „miserabler Sommer“ gewesen.

-2,3 Prozent Umsatz erzielte das Rothaarbad im Vergleich zum Vorjahr.

Um das Ziel des Haushaltsausgleichs konsequent zu verfolgen, werden im Jahr 2019 die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die der Gewerbesteuer angehoben – zum vierten Mal seit 2012. Für 2018 bleiben die Hebesätze zunächst jedoch unverändert:
Grundsteuer A: 420 Prozent
(+ 33 Prozent seit 2011)
Grundsteuer B: 495 Prozent
(+ 30 Prozent seit 2011)
Gewerbesteuer: 495 Prozent
(+ 23 Prozent seit 2011)

Im Fall der Gewerbesteuer rechnet die Stadt für das kommende Jahr, wie schon in 2017, mit Einnahmen in Höhe von 11,5 Millionen Euro. 2011 – vor der Erhöhung der Hebesätze – waren es 7,42 Millionen Euro.

Die Investitionen

Im Rahmen der Projekte „Global Nachhaltige Kommune“ sowie „Meine Heimat 2020“ möchte die Verwaltung auch 2018 weiterhin zielgerichtet investieren, um die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Dazu gehören die Leitprojekte
- Versorgungsoffensive: modellhafte Einrichtung in den Eder-Elsoff-Dörfern
- Ederzentrum Via Adrina: neuer Generationentreffpunkt in alter Industriekulisse (Kosten: 160.000 Euro)
- Jugendforum am Markt: mit einem Fünf-Säulen-Modell für Südwestfalen( Kosten: 401.000 Euro)
- Standortpaten in Bad Berleburg: Kompetenz für Fachkräfte
- Infrastruktur: Verbindungen sichern und Straßenbewirtschaftung im ländlichen Raum ( Kosten: 1,9 Millionen Euro für öffentliche Verkehrsflächen und Wirtschaftswege)

Darüberhinaus werden knapp 900.000 Euro in die Schullandschaft investiert, zum Beispiel in Form des Förderprogramms „Gute Schule 2020“. Weitere 457.000 Euro werden in die bauliche Substanz der Schulen investiert, zum Beispiel um in puncto Barrierefreiheit der Inklusion an der Hauptschule gerecht zu werden.