Bad Laasphe. . Im Vorstand der Stadtverwaltung ist man überzeugt,das Ziel zeitig zu erreichen – trotz Unkenrufen aus der Politik. Der Schulden-Abbau läuft
- Bürgermeister: Haushalt bleibt „bürgerfreundlich“ – mit den gleichen Gebühren für Ver- und Entsorgung wie 2017
- Ausnahme: Schmutzwasser-Entgelt und Gebühr für Wechsel von Abfallbehältern
- Große Investitionen bei der Feuerwehr – für neue Fahrzeuge und notwendige Löschwasser-Zisternen
Trotz Unkenrufen aus der Politik: „Es läuft planmäßig.“ So bringen es Bad Laasphes Bürgermeister Dr. Thorsten Spillmann und Beigeordneter Dieter Kasper auf den Punkt, wenn sie den städtischen Haushaltsplan für 2018 vorstellen. Der Haushaltsausgleich werde 2021 wie im Sicherungskonzept von 2011 vorgesehen erreicht, ist Kasper zuversichtlich. Ein weiterer deutlicher Schulden-Abbau ohne Neuverschuldung, mehr Schlüssel-Zuweisungen vom Land NRW, niedrige Zinsen für laufende Kredite – das alles tut dem Laaspher Haushalt gut, in dem es aber dennoch ums Sparen geht.
Straßenbau ein Schwerpunkt
Ein Schwerpunkt im Haushalt 2018 ist der Straßenbau – zum Beispiel wie berichtet mit rund 1,6 Millionen Euro für Straßen im Wohngebiet am Sasselberg.
Oder die L 632 durch Feudingen: Hier will sich die Stadt Bad Laasphe am Gesamtausbau der Landstraße mit 40 000 Euro beteiligen – für die Bürgersteige.
Der Haushaltsplan 2018 sei „bürgerfreundlich“, betont der Bürgermeister. So blieben danach zum Beispiel die Gebühren für Ver- und Entsorgung die gleichen wie im laufenden Jahr. Lediglich beim Entgelt für Schmutzwasser müsse der Wert um neun Cent auf dann 2,86 Euro pro Kubikmeter angepasst werden, so Kasper. Und: Der Wechsel zwischen Abfallbehältern verschiedener Größen solle künftig 59,50 statt 15 Euro kosten.
„Einmal-Effekt“ bei der Gewerbesteuer
Verbesserungen im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 erklären sich laut Kasper ausschließlich über zusätzliche Erträge etwa aus Steuern und besagten Schlüssel-Zuweisungen aus Düsseldorf – zwei Millionen Euro. Damit könne das Defizit im Haushalt von 3,6 auf 2,2 Millionen Euro gesenkt werden. Der „Einmal-Effekt“ bei der Gewerbesteuer, die der Stadt 2017 eine Million Euro zusätzlich gebracht habe, werde sich aber 2018 wohl leider nicht wiederholen. Mit der Stadt Bad Berleburg sei man sich einig, so der Beigeordnete, dass eine Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer nicht notwendig sei.
Die Aufwendungen fürs städtische Personal liegen nach Angaben Kaspers konstant bei etwa 5,3 Millionen Euro, im Vergleich zum Vorjahr sogar leicht darunter. Dezernent Rainer Schmalz erinnerte daran, dass die Stadt Bad Laasphe den Personalbestand in den letzten Jahren nach und nach um etwa 20 Prozent reduziert habe. Auch im Stellenplan für 2018 habe man eine Stelle gestrichen. Allerdings wolle man für das kommende Jahr eine Ausbildungsstelle zusätzlich einrichten.
„Gute Schule 2020“ für Grund- und Förderschule
Rund 700 000 Euro mehr hat Kasper für die Kreis-Umlage eingeplant, die 2018 für Bad Laasphe auf rund 9,4 Millionen Euro steige. Hier gebe es leider keinen Spielraum für Einsparungen – das habe der Kreis-Kämmerer auf Anfrage deutlich gemacht.
Stichwort Investitionen: Hier werde die Stadt im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ rund 180 000 Euro ausgeben – für die Heizungsanlage in der Grundschule Banfe sowie die Renovierung von Klassenräumen in den Grundschulen Feudingen und Niederlaasphe sowie der Lachsbachschule, wo man außerdem die Flure im Visier habe.
Elf Haltestellen werden barrierefrei
Stichwort Brücken-Sanierung: Hier möchte sich die Stadt 2018/19 das stählerne Bauwerk über die Lahn im Verlauf der Brückenstraße hinauf zum Kurpark vornehmen – und die Brücke „Am Bohnstein“ in Fischelbach. Insgesamt sind rund 150 000 Euro zusätzlich für dringende Brücken-Reparaturen vorgesehen.
Insgesamt beziffert Kasper den Wert der Investitionen auf rund 4,2 Millionen Euro – insbesondere bei der Feuerwehr für neue Fahrzeuge und Löschwasser-Zisternen oder auch einer Renovierung im Gerätehaus Rüppershausen für rund 620 000 Euro. Rund 233 000 Euro sollen in den barrierefreien Ausbau von insgesamt elf Bushaltestellen fließen – vorwiegend in der Kernstadt, in Puderbach und in Niederlaasphe. 90 Prozent der Summe komme als Förderung direkt vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).