Warstein. . Eine „überraschende Position des Bürgermeisters“ irritiert Jochen Köster als Vorsitzender der BG-Fraktion. In einem Schreiben aus dem Rathaus, verfasst Mitte Februar, erklärt der Verwaltungschef, selbst BG-Mann, dass er glaubt, eine Mehrheit im Rat dafür finden zu können, einem möglichen neuen Betreiber des insolventen Steinbruchs Brühne Abbau-Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

Das Schreiben, so Köster, ist mindestens an einen Interessenten an Brühne gegangen, die Fraktionen erhielten es erst drei Wochen später, am 5. März. Und zwar zum Ende einer Sitzung hätte die Politik das zweiseitig eng beschriebene Papier bekommen – keine Zeit, um es genauer zu lesen oder gar kritische Fragen zu stellen.

Position nicht gekannt

Köster kann insbesondere nicht verstehen, weshalb sich der Bürgermeister („Wir haben seine Position nicht gekannt“) positioniert, obwohl das „zeit- und kostenintensive“ Mediationsverfahren unter der Leitung von Professor Dr. Ortloff läuft.

Das Ziel dieses Verfahrens sollte lauten: „Warstein mit einer Stimme.“ Nach stundenlangen Gesprächen sollte der erfahrene Mediator Rat und Verwaltung helfen, eine gemeinsame Position zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage sollten Verhandlungen mit der Steinindus­trie geführt werden.

Ende April wird, so der Zeitplan, in drei mehrstündigen Mediationsrunden weiter um eine gemeinsame Position gerungen. Bürgermeister Manfred Gödde und die Verwaltung preschen jetzt jedoch vor mit einer „Einschätzung, welche Position der Rat der Stadt Warstein einnehmen würde, wenn der ehemalige Steinbruch Brühne durch ein anderes Unternehmen weiterbetrieben würde“ (so die Überschrift des Dokuments).

So mutmaßt der Bürgermeister schriftlich, er „halte [...] es dennoch für realistisch, im Rat der Stadt Warstein eine Mehrheit zu gewinnen“, um etwa städtische Wegeflächen für die Ausbeutung zur Verfügung zu stellen. Möglich wäre vielleicht auch, „die Gewinnung der restlichen Kalksteinmengen im Bereich der bereits gekündigten Parzellen (10,1 u.a.) zuzulassen“. Dazu müssten die für den weiteren Abbau notwendigen sonstigen Verträge über städtische Grundstücke abgeschlossen werden.

Zugeständnisse gewinnen

Köster: „Ich bin mehr als überrascht. Bürgermeister Manfred Gödde will also im Rat Mehrheiten für Zugeständnisse an die Steinindustrie gewinnen, die zumindest den Forderungen seiner eigenen BG-Ratsfraktion widersprechen.“ Durch das Dokument sei „auf jeden Fall ein Schaden entstanden.“

Köster weiter: „Wenn für Bürgermeister und Verwaltung also die (steinindustriefreundliche) ,Stimmlage’ des Rates festzustehen scheint, welchen Sinn macht dann noch die zeit- und kostenintensive Suche via Mediator nach der einen „Stimme für Warstein“?