Warstein. . Die Papierflut soll eingedämmt werden. Die SPD im Rat schlägt vor, die politische Arbeit zu digitalisieren. Andere Kommunen machen es schon vor.

Mit gut 330 Blatt Papier ist der Verwaltungsentwurf des Haushalts 2012 der dickste Packen, den die Ratsmitglieder in die Hand bekommen. Anstelle der kiloschweren Unterlagen geht es im wahrsten Sinn des Wortes auch leichter: Mit Tablet-PCs wie einem iPad. Den Antrag, die politische Arbeit in Warstein zu digitalisieren, stellte vor einigen Wochen die SPD-Fraktion.

Gerd Flaig, technikaffiner Ratsherr in den Reihen der Sozialdemokraten, möchte von der Verwaltung wissen, was machbar ist, wie teuer die Umstellung ist, welche Erfahrungen andere Kommunen damit machen und ob später auf Papier ganz verzichtet werden kann. Er sieht viele Vorteile in der PC-Arbeit: Man kann sich papierlos auf die Sitzungen vorbereiten, in den Vorlagen Fragen oder Anmerkungen einfügen. Denn über das Ratsinformationssystem auf der städtischen Homepage ist es seit langem möglich, Sitzungseinladungen samt pdf-Anlagen zu downloaden – sogar zurück bis ins Jahr 2001.

Verwaltung schlüsselt Kosten auf

Die auf dem Rechner gespeicherten Unterlagen möchte Flaig auch gern mitnehmen in die Sitzung – in digitaler Form. Und das will er testen: Bei der nächsten Ratssitzung am 17. Dezember startet er einen Versuch und bringt sein Notebook mit. „Ich möchte herausfinden, ob es die Ratskollegen um mich herum stört und ob ich selbst die Möglichkeit habe, die Sitzung so zu verfolgen, wie ich es möchte“, erklärt Flaig.

Derweil ist die Verwaltung damit beschäftigt, die Kosten für die Verbrauchsmittel detailliert zu ermitteln; neben dem Papier fallen darunter auch der Personalaufwand durch Kopieren, Sortieren und Verpacken der Beratungsvorlagen sowie das Porto für das Versenden. „Dann müssen wir uns ansehen, wie wir vorgehen, denn die Kommunen lösen das deutlich unterschiedlich“, erklärt Ursula Aust, Sachgebiet Organisation im Rathaus.

Die Stadt Büren beispielsweise gehört zu den ersten Kommunen in Sachen papierloser Rat. Dort arbeiten seit Juni schon 23 der 38 Ratsmitglieder mit modernen Tablet-PCs. Die Besonderheit ist, dass Bürens Ratsmitglieder ihre iPads privat finanzieren. Der Stadt entstehen keinerlei Kosten. „Aus diesem Grund haben wir die Umstellung auf freiwilliger Basis angeboten und sind überrascht, dass sich nun über die Hälfte der Ratsmitglieder am papierlosen Rat beteiligt“, berichtet Bürgermeister Burkhard Schwuchow. Die Ratsmitglieder können sich in das Ratsinformationssystem der Stadt mit dem iPad einloggen und so auf die Vorlagen zu Hause oder während der Sitzung zugreifen.

Die Papierflut eindämmen will auch die Stadt Hagen. Dort schlägt die CDU-Ratsfraktion allerdings vor, alle 120 Mandatsträger mit einem 400 Euro teuren Tablet-PC auszustatten. Diese einmalige Anschaffung von 48 000 Euro würde sich schnell rechnen, wenn man bedenkt, dass sich die Druckkosten für Sitzungsvorlagen und Arbeitspapiere schon auf jährlich 50 000 Euro beziffern. Gerd Flaig kam bei seinen Recherchen zu ähnlichen Ergebnissen: „Alle Kommunen, die das eingeführt haben, errechnen hohe Einsparungen. Die Geräte amortisieren sich meist schon in zwei, drei Jahren.“ Für Warstein denkbar wäre, die Tablets den Ratsmitgliedern zu schenken, sie ihnen leihweise zur Verfügung zu stellen oder einen Zuschuss zum privaten Kauf zu zahlen.