Rüthen. .

Wenn sich die Mitglieder der Stadtvertretung im Sitzungssaal der Stadtverwaltung treffen, müssen sie (angesichts der umfangreichen Tagesordnung) wohl nicht nur viel Zeit mitbringen. Sondern auch viel Papier.

Denn selbstverständlich sind die Vorlagen, ergänzt um Anlagen, jedem Ratsmitglied zugegangen. Der hat sie – hoffentlich – genau studiert und sich eine Meinung gebildet, um in der Sitzung mitdiskutieren und mitentscheiden zu können. Demnächst könnte die Situation vielleicht etwas anders aussehen: Bei gleicher Tagesordnung könnte der mitgebrachte Papierstapel deutlich keiner ausfallen. Denn in Rüthen laufen die Vorbereitungen, die Druckkosten für die Vorlagen für die Ausschüsse und die Stadtvertretung zu reduzieren. Um damit nicht nur der Natur etwas Gutes zu tun, sondern vor allem auch Kosten zu sparen. Die gesammelten Unterlagen für die Sitzungen sollen künftig zentral im Internet abgelegt werden, erläutert Heribert Schlüter im Gespräch mit der WESTFALENPOST .

Rüthen testet neues System

Rüthen gehört zu den fünf Kommunen, denen die Datenzentrale KDVZ angeboten hat, ein neues System zu testen, in dem die Dokumente abgelegt werden. Und zwar neben den Einladungen und Beschlussvorlagen auch die jeweiligen Anlagen sowie – naturgemäß einige Zeit später – auch die getroffenen Beschlüsse im Protokoll der Sitzung. Diese Unterlagen sollen, sofern es sich um Punkte des öffentlichen Teils handelt, auch für jeden interessierten Bürger einsehbar sein. Die nichtöffentlichen Teile können hingegen nur eingesehen werden, wenn sich der jeweilige Nutzer (also Rats- oder Ausschussmitglied) mit seinem Passwort angemeldet hat. Im Januar, so hofft Schlüter, soll das System stehen und von Politikern wie Bürgern genutzt werden können.

Form muss gewahrt bleiben

Schlüter glaubt aber nicht, dass danach schnell die papierlose Zeit anbrechen wird. Er glaubt, dass etwa eine form- und fristgerechte Einladung der jeweiligen Mitglieder nur in schriftlicher Form erfolgen kann: „Wie das rechtlich aussieht, ist noch unklar“.

Geplant ist, zunächst zweigleisig zu fahren und die Unterlagen nicht nur online bereitzustellen, sondern auch in der gewohnten gedruckten Form. Möglich wäre es mittelfristig auch, die gesamten Unterlagen ausschließlich online bereitzustellen. Dann könnten sich die Politiker mit den Unterlagen ausgiebig am Computer beschäftigen und das ausdrucken, das sie besonders interessiert oder für diskussionswürdig halten.

Üblich ist es schließlich, dass in jeden Fraktionen „Experten“ für einzelne Themenfelder benannt werden, die sich mit diesen Punkten genauer auseinandersetzen, während die übrigen Mitglieder nicht vertieft einsteigen – und daher womöglich die Unterlagen auch gar nicht benötigen.

Einige Kommunen sind noch einen Schritt weiter gegangen. Sie stellen den Politikern Tablet-PCs (also flache Computer ohne extra Tastatur) zur Verfügung. Auf den Geräten können die gesamten Unterlagen gespeichert und auch in der Sitzung abgerufen werden.

So weit ist Rüthen noch nicht. Als eine der fünf „Test-Kommunen“ lernte man auch die ersten Kinderkrankheiten des neuen Systems kennen. Die wurden und werden zunächst ausgebügelt. Gleichzeitig ist Rathaus-Mitarbeiterin Christin Heitauer dabei, auch Vorlagen der vergangenen sechs Monate (samt Anlagen) in das neue System aufzunehmen, da auch diese Dokumente erfahrungsgemäß immer noch zurückgegriffen wird. Die Protokolle der Sitzungen gibt es bereits im Internet – allerdings sollen auch sie künftig in dem neuen Rats-Informationssystem zu finden sein.

Einsparpotenzial unklar

Ob Rüthen tatsächlich durch diese Entwicklung nennenswert Geld einsparen kann? Heribert Schlüter ist da zunächst noch ein wenig skeptisch. Derzeit werde es eher etwas teurer, da man noch zweigleisig fährt. Und wenn sich das ändert? Vermutlich werden dann die Ausschussmitglieder und Stadtvertreter zumindest einen Ausgleich dafür haben wollen, wenn sie eine „Heimdruckerei“ betreiben müssen. Dann vielleicht doch lieber Tablet-PCs für die Funktionsträger als Einmalkosten und dann der Verzicht aufs Papier.