Rüthen. .

Im Prinzip könnte man es sich ganz einfach machen: Irgendwie alles schon mal dagewesen, was Werner Haßenkamp, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) und Prüfungsteamleiterin Friederike Wandmacher dem Wahl- und Rechnungsprüfungsausschuss präsentierte: Rüthen ist finanziell nicht auf Rosen gebettet und sollte dringend sparen – und für mehr Einnahmen sorgen.

Außenansicht auf die Bergstadt

Für diese Erkenntnis müssten die Experten eigentlich kaum in die Bergstadt kommen – es sei denn, die Politiker nutzen die Gelegenheit, diese „Außenansicht“ für ihre künftigen Überlegungen zu berücksichtigen. „Was Sie daraus machen, ist Ihre Verantwortung“, betonte Haßenkamp einleitend, aber „ich sehe durchaus Handlungsbedarf.“

Friederike Wandmacher, die sich mit drei weiteren Kollegen die Zahlen der Stadt vorgenommen hatte, formulierte es etwas drastischer: „Wir haben uns hier erschrocken“, erklärte sie angesichts der Einnahmen, die Rüthen ihrer Meinung nach realisieren könnte, dies aber nicht tut.

Die GPA hat einen „landesweiten Blick auf die kommunale Landschaft“, so ihr Präsident, weil sie sich alle Kommunen gleichermaßen vornimmt – und mit anderen Städten gleicher Größenordnung vergleicht. Es gebe zwar kein Ranking, aber man solle „von den Besten lernen.“ Dabei wurden allerdings nur Einzelaspekte angeschaut.

„Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten“, forderte Haßenkamp die Rüthener Politiker auf, um nicht in den Stärkungspakt zu kommen. Dabei solle man auch „nicht die Flinte ins Korn werfen“.

Friederike Wandmacher verwies auf die Bertelsmann-Studie, die einen dramatischen Bevölkerungsrückgang prognostiziert – minus 13 Prozent bis 2030 in Rüthen. Es fehlen junge Leute, während 62 Rentner auf 100 Arbeitnehmer kommen. Rüthen hat eine überdurchschnittliche Gemeindefläche (mit entsprechend vielen Straßen), aber immerhin auch eine leicht überdurchschnittliche Kaufkraft.

Nachdem 2010 die Ausgleichsrücklage aufgebraucht war, geht es jetzt an die allgemeinen Rücklagen, da der Haushalt nicht ausgeglichen wird. „Sie haben keine liquiden Mittel“, betonte die Expertin – und wandte sich der Ertragslage Rüthens zu: Die Hebesätze seien seit 2003 nicht angepasst. Das mache 180.000 Euro Potenzial im Jahr, zudem seien so die Schlüsselzuweisungen geringer. Bei Gebäuden oder auch dem Kanal werde mit den Anschaffungskosten, nicht mit dem Wiederbeschaffungszeitwert gerechnet: Günstig für die Bürger, schlecht für die Stadt, wenn sie etwas (teurer) erneuern muss. Bei Anliegerstraßen verzichte die Stadt nach GPA-Berechnungen in den nächsten drei Jahren auf eine halbe Million Euro: „Das sind Belastungen für die nachfolgenden Generationen.“

Probleme bereiteten auch die stetig steigenden Liquiditätskredite – quasi der Dispo der Stadt. Auf der anderen Seite stehe freilich der Wald, was zu einer hohen Eigenkapitalquote der Stadt führe. Bloß: Werde der verkauft, dann sei er weg.

Die Situation Rüthens zeigt eine einzige Zahl: 243 Euro: Das ist das Jahresergebnis der Stadt pro Einwohner im Jahr. Damit sei die Bergstadt doppelt so schlecht wie vergleichbare Kommunen.

Blick mit der Brille aus 2030

Es gelte daher, alle Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen, die Infrastruktur auf den Dörfern (Kindergärten, Feuerwehr, Gemeindehäuser) kritisch zu hinterfragen – und das alles mit der „Brille des Jahres 2030.“

Die Politiker nahmen sich des kritisches Blickes zwar an. Gleichwohl fragten sie sich, wie Rüthen lebenswert bleiben soll ohne lokale Infrastruktur.