Warstein.
Das Projekt heißt „Neue Mitte“ und rund um dieses herrscht Aufklärungsbedarf. Es rückt auch Warsteins Verkehrssituation in den Fokus. Bebauungpläne, Vorhaben und bereits getätigte Maßnahmen kommen ins Spiel, wenn es um das Thema Umgehungsstraße und damit um eine verkehrsberuhigte Hauptstraße geht.
Unsere Zeitung berichtete zuletzt erst am 28. Juli von der neuen Aktualität eines Bebauungsplans aus dem Jahr 2001. Ein Artikel, der den Warsteiner Dr. Ernst Grafe veranlasst hat einen Antrag an den Rat und die Verwaltung der Stadt zu stellen. Er fordert eine öffentliche Auskunft über die Planvorhaben, die die innerstädtische Verbindungsstraße betreffen und eine Bekanntgabe der bei bisher getätigten Maßnahmen entstandenen Kosten und deren Förderungserstattung.
„Nicht gerade preiswert“
„Wie steht es um den Fortgang der Arbeiten, an dem mit Bund und Land bereits im Jahr 2001 abgestimmten Verkehrskonzept“, fragt Dr. Ernst Grafe in seinem Anschreiben an Bürgermeister Manfred Gödde. Konkret fragt er zudem auch „nach den bereits erfolgten Arbeiten am Salzbörnchen zur Hangsicherung für die Stadtkernentlastungs- und Erschließungsstraße als Verkehrssicherungsmaßnahme, die mit 160000 Euro nicht gerade preiswert waren“. Kosten, bei denen es auch lange nicht gebieben sei. Ein Dringlichkeitsentscheid vom 28. Juli 2005 belege weitere Kosten von 65187,21 Euro – entstanden durch Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit dem Bau der innerstädtischen Verbindungsstraße, mit denen eine Mescheder Ingenieur-Gesellschaft beauftragt wurde.
Nicht das einzige Dokument, das Grafe dazu verwendet Fragen aufzuwerfen, die er gerne beantwortet wüsste und um frühere Worte aufzugreifen. So zitiert er in seinem Antrag aus der Mitschrift einer Videoaufnahme aus dem Jahr 2005.
Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion der Stadt Warstein wurde damals eine öffentliche Erläuterungsbegehung zum nördlichen Teil der innerörtlichen Entlastungsstraße durchgeführt. Dieser Mitschrift sei zu entnehmen, dass im Vorgriff auf die Erschließung des Rissgeländes die entstandenen Kosten zu 80 Prozent der Förderung der Bezirksregierung unterliegen. 20 Prozent der Kosten lagen damit bei der Kommune. Weiter gibt er die Worte des damaligen Beigeordneten Reinhard Hoffmann wieder, der während des Termis darauf hinwies, dass wenn die Straße später komme, keine wesentliche Veränderung mehr erforderlich sei, der Querschnitt reiche aus und man habe den nächsten Bereich an der die innerstädtische Verbindungsstraße angelegt werde. Die Firma Risse wolle zudem noch Verkehrssicherungsmaßnahmen vornehmen.
Dr. Ernst Grafe merkt an: „Leider tat sich in dem gesamten Bereich nichts mehr.“ Ein verwahrlostes, verunkrautetes Betonspritzgebilde sei übriggeblieben.
Neben den erheblichen Beträgen, die zu zahlen waren, stört sich Grafe aber an einem weiteren Punkt: Waren die Baumaßnahmen an der Hangsicherung überhaupt notwendig. Schließlich habe es 2003 Umplanungen gegeben, die die Größe des Einkaufs- und Dienstleistungszentrums, die Sicherung der Oberhangwand und die Verbindungsstraße betrafen.
Wegen dieser Umplanungen sollte – wie es dem Inhalt der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes zu entnehmen sei – auf die Verbindungsstraße parallel zur B55n bis in den nördlichen Teil der Hauptstraße verzichtet werden. „Wenn die Voraussetzungen seit 2003 nicht mehr stimmten, warum später die Maßnahmen“, so Grafe.
Sinnlos nennt er sie und möchte wissen, ob sie trotz allem weiterhin einer Förderung unterliegen oder, ob „der Warsteiner Steuerzahler auf den Kosten sitzen bleibt“. Von einer schriftlichen Stellungnahme der Stadt erhofft sich Dr. Ernst Grafe Antworten.