Warstein. . SPD äußert sich zur Neuauflage der Groko. Ziel sei nun, die Ministerposten gut zu besetzen und wieder mehr mit Bürgern zu kommunizieren.

Es ist entschieden: Mit 66 Prozent stimmten die SPD-Mitglieder beim Basisvotum für eine Neuauflage der Großen Koalition. Bernd Schauten ist Fraktionsvorsitzender in Warstein. Er sei schon immer Befürworter der Groko gewesen und freue sich über das Ergebnis der Abstimmung, auch wenn er mit einem deutlich knapperem Ausgang gerechnet hätte, erklärte er gestern.

Nicht ganz so glücklich mit der Entscheidung ist Stadtverbandsvorsitzender Holger Deimer. „Ich habe zwar mit ,Nein’ gestimmt, werde das Ergebnis nun aber mittragen und nicht so wie andere Mitglieder deswegen austreten. Das wäre Quatsch. Es war schließlich eine demokratische Abstimmung.“ Als positiv zu bewerten sei die hohe Beteiligung bei der Mitgliederbefragung: „Das ist eine wichtige Entscheidung. Schön, dass sich so viele Mitglieder daran beteiligt haben.“

Wolfgang Hellmich, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Soest sieht in dem Ergebnis „einen klaren Auftrag der Basis.“

Hoffnung für die Zukunft

In der Opposition hätte man nichts erreichen können, und „immerhin können wir nun einen großen Teil unseres Wahlprogramms umsetzen“, sagt Bernd Schauten – zum Beispiel in den Bereichen Familie und Kinderbetreuung. „Warstein ist auf der Insel der Glückseligen, was die Kinderbetreuung angeht. Andere Städte haben es dort deutlich schwieriger.“ Er hoffe nun in diesem Bereich auf mehr Gerechtigkeit – ebenso in der Krankenbehandlung bei Ärzten. Genauso wichtig sei es nun die Ministerposten gut zu besetzen: „Ich würde mir wünschen, dass Sigmar Gabriel den Posten des Außenministers behält“, so Schauten. Eine überaus fähige Kandidatin sei in Schautens Augen auch Katarina Barley, die bisherige Familienministerin.

Auf Gabriel setzt auch Holger Deimer: „Gabriel hat sich dort sehr gut behauptet.“ In Zukunft müsse sich in der Partei aber auch grundsätzlich etwas ändern. „Wir müssen aus unseren Erfolgen mehr machen und sie deutlicher rausstellen als in den letzten Jahren“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Holger Deimer. Denn zuletzt habe die CDU „die Erfolge eingeheimst“. Außerdem sollen mehr junge Leute eingebunden werden.

Man müsse die SPD nun mit vereinten Kräften auf Vordermann bringen, die Beteiligung in der Partei verbessern, die eigene Politik überprüfen und wieder mehr mit Bürgern kommunizieren. „Außerdem sollten wir uns jetzt schleunigst an die Arbeit machen, um das umzusetzen, was im Koalitionsvertrag steht und eine gute Regierungsarbeit leisten“, sagt Wolfgang Hellmich.

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