Sundern. . Wie viel Zeit benötigt die Aufarbeitung der Entwicklungen um den Ferienpark Amecke? Angesichts von 42 Sitzungen in Rat und Ausschüssen, drei Exkursionen und drei Bürgerversammlungen konnte das alles nicht in der Ratssitzung am Donnerstag gelingen.

Wie viel Zeit benötigt die Aufarbeitung der Entwicklungen um den Ferienpark Amecke? Angesichts von 42 Sitzungen in Rat und Ausschüssen, drei Exkursionen und drei Bürgerversammlungen konnte das alles nicht in der Ratssitzung am Donnerstag gelingen (siehe Infobox). Doch die Aufarbeitung und Klärung bestimmter Fixpunkte in der Historie gelang immerhin bis zum Herbst 2010.

Aufregung gab es allerdings schon im Vorfeld, als SPD-Fraktionschef Michael Stechele bei der Diskussion zur Änderung der Satzung zu Liegenschaftsfragen (siehe unten) sagte: „Die Frage ist doch, was schafft man an Strukturen, um ein Kollektivversagen zu verhindern?“ Nach Empörung im Saal präzisierte Stechele: „Es gibt nur dann ein Kollektivversagen, wenn ein Gremium unvollständig und unzureichend informiert ist.“ Er entschuldigte sich aber bei allen, die sich angegriffen gefühlt hätten.

Besser von Geschäftsleuten reden

Und auch WISU-Chef Hans Klein stellte zu Beginn klar, dass man sich vor Augen halten müsse, dass die sogenannten Investoren in erster Linie Kaufleute seien. Da er damit auf den Punkt Verkauf von städtischen Flächen für 7,50 Euro zielte, erinnerte Bürgermeister Detlef Lins daran, dass man jede Entscheidung, die in der Vergangenheit gefällt worden sei, auch im Lichte der damaligen Situation zu bewerten habe: „Ich denke, alle, auch die Ratsvertreter, hatten immer das Wohl der Stadt im Blick.“

Die nun folgende Abarbeitung der verschiedenen Entscheidungen wurde immer wieder von Fragen unterbrochen, so von Christoph Schulte (WISU), ob denn beim Absprung des ersten Investors Euroinvest 2009 jemand für die komplette Einstellung des Projektes plädiert hätte. Lins dazu: „Im Gegenteil. Es sollte soweit Planungsrecht geschaffen werden, dass damit ein neuer Investor zum Zubeißen gelockt werden konnte.“ Ein Beispiel für diesen unbedingten Willen zum Bau des Parks ist der Ankauf eines Grundstücks über die Entwicklungsgsellschaft (EGS), die Stadt verlor dabei 36 700 Euro: „Die Schlüsse, die man aus diesem Handeln zieht, sind andere“, so Lins dazu.

Keine Anschlussgebühren

Ein Streitpunkt ist die Befreiung der Betreiber von Anschlussgebühren. Auf Nachfrage der WISU berichtete Lins, dass der Stadtverwaltung eine kritische Stellungnahme der Stadtwerke dazu vorliege: „Das muss beim Bau im Betriebsausschuss und letztlich im Rat nochmals entschieden werden.“ Ebenso die Frage der Tennisplätze, die sich nach der Auflösung des Amecker Vereins stellt, muss in einer der nächsten Sitzungen geklärt werden. Versprochen war vom Investor, die Anlage an anderer Stelle neu zu errichten. Dies entfällt nun.

Forfaitierung-Risiko ungewiss

Eine entscheidende Wegmarke, da waren sich alle Politiker einig, war die Sitzung am 3. Dezember 2010. Dort wurde bei einer Enthaltung die Forfaitierung beschlossen: „Diese Sitzung ist in bleibender Erinnerung“, so Michael Stechele. In zwei Tagen sollten wir über diese Sache entscheiden. Chancen und Risiken konnten wir in dieser Zeit nicht abklären. Daraus sollten wir lernen: Sorgfältiger informieren, nicht mehr unter Zeitdruck setzen lassen.“ Das sah auch Lins selbstkritisch: „Angesichts der späteren Verzögerungen stimme ich ihnen zu.“ Er merkte aber auch an, dass den Investoren die Risiken der Forfaitierung (die Stadt hätte 30 Jahre 200 000 Euro an den Badbetreiber SAB gezahlt und 75 000 Euro/Jahr zurückerhalten) deutlicher waren und die Sache abbliesen. Klaus Tolle (CDU) machte aber nochmals die Stimmung deutlich: „Alle sahen dieses Projekt und die Riesenchance.“