Siegen.. Der Start der Umweltzone in Siegen ist verschoben worden. Ursprünglich sollte sie zum 1. August 2014 kommen. Jetzt wird die Plakettenpflicht frühestens im Herbst eingeführt. Es gibt noch Abstimmungsbedarf zwischen Stadt und Bezirksregierung wegen Ausnahmeregelungen für Gewerbefahrzeuge.

Der Fahrplan stand. Der Rat sollte am 7. Mai in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl die Einführung absegnen. Eine Sondersitzung von Umwelt- und Verkehrsausschuss war für den 10. April anberaumt. Dort sollten die Fachpolitiker beraten, bevor die Vorlage in den Rat geht. Die Einladungen wurden verschickt. Ende März erhielten die Mitglieder schließlich ein orangefarbenes Schreiben mit der Überschrift „Terminstornierung“.

Es gibt noch Absprachebedarf in Siegen

„Es gibt noch Absprachebedarf“, sagte Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung, dieser Zeitung. In Verhandlungen zwischen Umweltministerium, Bezirksregierung und Stadt Siegen muss nun geklärt werden, wie weitreichend Ausnahmeregeln für gewerbliche Fahrzeuge gefasst werden.

Erst dann kann das Papier in die politische Beratung in Siegen gehen – also nach der Kommunalwahl mit einer möglichen politischen Kräfteverschiebung in Rat und Ausschüssen. Der neue Einführungstermin für die Plakettenpflicht im Herbst dieses Jahres ist daher durchaus ambitioniert.

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„Es geht um Ausnahmeregelungen, die jede Umweltzone hat“, sagt Dr. Bernhard Kraft, Leiter der Umweltabteilung Siegen. Manche Gewerbebetriebe liegen mitten in der Zone. Der Fuhrpark der VWS ist zum Teil nicht umweltzonentauglich. Nicht alle städtischen Fahrzeuge erfüllen die Norm. Die Frage, die geklärt werden muss: Wie viel Ausnahme darf sein und wie viel Einschränkung ist zumutbar?

Beispiel Busverkehr: VWS-Betriebsleiter Gerhard Bettermann hatte im Januar im Gespräch mit dieser Zeitung eine Einführung der Umweltzone kritisch beurteilt. Die Finanzierung des ÖPNV lasse einen „ambitionierteren Austausch der Flotte“ nicht zu. Ohne Ausnahmeregelungen für Busse würde das laut Bettermann bedeuten: Die Verkehrsbetriebe könnten nicht mehr „1:1 so weiterfahren wie derzeit“.

Umweltzone von Siegen fast bis Geisweid

Nach Informationen unserer Redaktion soll die Umweltzone von Siegen-Mitte bis zur Weidenauer Straße kurz vor Geisweid ausgedehnt werden. Die HTS wäre davon ausgenommen.