Siegen. In Siegen wird es im kommenden Jahr vier verkaufsoffene Sonntage geben. Das hat der Rat am Mittwoch Abend nach kurzer Diskussion mehrheitlich (34:26 Stimmen) beschlossen.
Vor dem Geisweider Rathaus hatte es vor der Ratssitzung eine Demonstration gegeben. Ein Zusammenschluss christlicher Gruppen protestierte gegen die Öffnung von Läden an Sonntagen.
Die Fraktionen von CDU und UWG stimmten geschlossen für den Vorschlag der Verwaltung, im Spätsommer bzw. Herbst des kommenden Jahres in Eiserfeld, Siegen-Mitte, Geisweid und Weidenau an jeweils einem Sonntag Einkaufsmöglichkeiten zu bieten. SPD und FDP stimmten uneinheitlich ab, die Grünen und die Fraktion der Linken lehnten verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich ab.
Im vergangenen Jahr, als eine Reduzierung auf drei verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 beschlossen worden war, hatte es noch mehrere lange, emotionale Debatten um das Thema gegeben. „Wir lehnen Sonntagsöffnungen grundsätzlich ab“, sagte gestern Grünen-Fraktionschef Michael Groß, der sich als einziges Ratsmitglied ausführlich zum Thema äußerte. „In diesem Jahr gibt es drei, im kommenden vier verkaufsoffene Sonntage. Im Jahr darauf wird es weiter nach oben gehen“, prognostizierte er. Die rot-grüne Landesregierung habe einen Gesetzentwurf vorbereitet, der zumindest geringfügig die Möglichkeiten von Ladenöffnungen an Sonntagen einschränke. In dem Entwurf sei ein Punkt enthalten, der den verkaufsoffenen Sonntag in Siegen-Mitte kippen werde, so Groß. „Verkaufsoffene Sonntage müssen künftig wieder anlassbezogen sein.“ Ohne ein Fest als Rahmen untersage das Landesgesetz, das im ersten Quartal 2013 verabschiedet werden soll, Ladenöffnungen an Sonntagen.
Überregionale Anziehungskraft und enorme Besucherströme
UWG-Chef Günter Bertelmann warf Groß mangelndes Demokratieverständnis vor. Schließlich habe der Rat Siegen sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, pro Stadtteil einen verkaufsoffenen Sonntag zu genehmigen. „Wir sind ursprünglich für zwei Sonntage pro Stadtbezirk eingetreten“, so Bertelmann, „Wir akzeptieren aber die Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr und stimmen deshalb der Verwaltungsvorlage auch zu.“
Die Stadtverwaltung argumentiert, Siegen habe in der Vergangenheit mit verkaufsoffenen Sonntagen überregionale Anziehungskraft und enorme Besucherströme erzeugt. Verkaufsoffenen Sonntage würden dazu beitragen, dass Kunden aus dem weiteren Einzugsgebiet „Ortsidentität zum Einkaufsstandort Siegen“ entwickeln.