Siegen-Wittgenstein. Grüne Siegen-Wittgenstein melden, dass mehrere ihrer Wahlplakate mutwillig zerstört wurden: „Angriffe auf Grundwerte, Freiheit und Demokratie“.

Übergriffe auf Menschen, die im Europawahlkampf helfen, hat es in Siegen-Wittgenstein bislang nicht gegeben. Aber es wurden bereits zahlreiche Wahlplakate der Grünen mutwillig zerstört. Das teilt die Partei mit und berichtet von herabgerissenen Plakaten und umgerissenen Aufstellern In Siegen, Erndtebrück und Bad Berleburg. Beobachtet wurden auch explizite Hassbotschaften an Autos, Briefkästen oder Haustüren, wo gegen die Grünen gehetzt wird.

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Die Grünen Siegen-Wittgenstein verurteilen in ihrer Mitteilung die Angriffe auf Vertreter demokratischer Parteien, rechtsextreme Parolen und Hassbotschaften. Das seien Angriffe auf Grundwerte, Freiheit und Demokratie. Insbesondere mit den Attacken auf den sächsischen Europa-Spitzenkandidaten der SPD, Matthias Ecke, und die Grünenpolitiker Rolf Fliß und Kai Gehring in Essen seien die Grenzen deutlich überschritten worden. Die westfälischen Europakandidierenden der Grünen, Janina Singh (Siegen-Wittgenstein) und Philipp Mathmann (Münster) zeigten sich schockiert über die mutmaßlich rechtsradikal motivierten Angriffe, wie es weiter heißt. Alle Bürgerinnen und Bürger seien dazu aufgerufen, sich für die Demokratie einzusetzen und die Werte des Grundgesetzes gegen den aufkommenden Rechtsextremismus zu verteidigen.

Auch in Siegen wurden Wahlplakate der Grünen mutwillig heruntergerissen.
Auch in Siegen wurden Wahlplakate der Grünen mutwillig heruntergerissen. © Grüne Siegen-Wittgenstein | Grüne Siegen-Wittgenstein

Grüne, SPD, CDU und Volt organisieren an Himmelfahrt Erstwähler-Party im Vortex

„Wir dürften nicht zulassen, dass die Feinde der Rechtsstaatlichkeit immer mehr Raum gewinnen und unsere Gesellschaft in eine Spirale der Gewalt und der Verrohung führt“, so Janina Singh. Die Gewaltbereitschaft einzelner zeige deutlich, dass die Saat der Demokratiefeinde weiter aufgehe, dass Hass und Hetze in unserer Gesellschaft zunehmend Fuß fassen. „Wer zu solchen Mitteln greift, hat kein Interesse an Demokratie und Frieden. Wer eine antidemokratische Partei wählt, sägt am eigenen Ast der Freiheit. Wir brauchen mehr zivilgesellschaftlichen Widerstand und erneute Demonstrationen für Demokratie und gegen diese Feinde der Rechtsstaatlichkeit.“ Es sei an der Zeit, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und ein klares Zeichen setzen: „Für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft, in der Hass und Hetze keinen Platz haben.“

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„Wir sind stolz auf unsere vielen ehrenamtlichen Mitglieder, die dennoch auf die Straße gehen, Plakate aufhängen, an Haustüren klingeln und Menschen auf der Straße für ein starkes Europa begeistern wollen. Danke für euren Einsatz“, so Singh. Für die Partei sei klar, dass man sich nicht einschüchtern lasse, sich nicht zurückziehen werde. „Wir stehen fest und stark ein für unsere Demokratie und das jetzt mehr denn je.“ Um ein Zeichen für eine starke Demokratie zu setzen, organisiere man zusammen mit CDU, SPD und Volt in Siegen eine Wahlparty für Erstwählerinnen und Erstwähler. Diese findet am Donnerstag, 9. Mai (Christi Himmelfahrt), um 18 Uhr im Vortex in Weidenau statt.