Siegen. Einen richtigen Grund, den Haushalt des Kreises Siegen-Wittgenstein nicht zu verabschieden: Gab‘s eigentlich nicht. Kommentar von Steffen Schwab.
Vor einem Jahr ist die CDU-SPD-Kooperation im Kreistag an der Nicht-Verabschiedung des Haushalts zerbrochen. Seinerzeit lud die AfD zur „bürgerlichen Mehrheit“ ein, zu der sie sich selbst rechnete. Im Dezember 2023 präsentiert die CDU eine andere „bürgerliche Mehrheit“, diesseits der AfD: mit sich selbst, den Grünen, vier Juniorpartnern und dem edlen Ziel, eine Haushaltsmehrheit im Kreistag herstellen zu wollen. Als ob die nicht längst gestanden hätte.
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Im Februar wird der Kreistag einen Haushalt verabschieden, der sich von dem Zahlenwerk, das vorige Woche auf dem Tisch lag, allenfalls in Kleinigkeiten unterscheidet. Denn ernsthaft sparen können sie alle nicht, was sie gerade ein Dreivierteljahr lang unter Beweis gestellt haben. Vor Kommunalwahlen, wie sie am Horizont aufziehen - 2025! -, macht man sich nicht unbeliebt. Zumindest die Fraktionen nicht, die überhaupt reale Chancen haben, wieder in einen Rat oder den Kreistag gewählt zu werden. Das sind sicher nicht alle neun. Denn dazu müssten sie zumindest unterscheidbar sein.
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Und nun? Gehts hoffentlich einfach so weiter. Zum Glück - es gibt viel Schlimmeres: Dass die Menschen das Vertrauen verlieren. Was dann passiert, ist nämlich nicht nur Theaterdonner.