Siegen. Das Ordnungsamt Siegen hat trotz Lockerungen immer noch reichlich wegen der Pandemie zu tun. Bisher sind Hunderte Überstunden aufgelaufen.
Bei rund 1300 Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung schritt das Ordnungsamt der Stadt Siegen bisher ein, in 487 Fällen davon ging es um Verstöße gegen die Maskenpflicht. Letztere ist zwar in den Außenbereichen der Siegener Innenstadt inzwischen weggefallen, viel zu tun haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes nach Monaten deutlich erhöhten Arbeitspensums aber weiterhin.
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„Es sind wahnsinnig viele Überstunden nur wegen Corona aufgelaufen“, berichtet der zuständige Dezernent, Stadtrat Arne Fries. Einzelne Kolleginnen und Kollegen hätten bis zu 500 Stunden angesammelt. Die Pandemie-bedingten Aufgaben seien hinzukommen, das normale Programm aber weitergelaufen, „wir konnten nichts vernachlässigen“, betont der Dezernent. „Alle hoffen auf eine Zeit der Entspannung.“
Siegen: Nur selten Einspruch gegen Verwarngeld nach Verstoß gegen Maskenpflicht
Die aufgrund der gesunkenen Inzidenzen aufgehobene Maskenpflicht im öffentlichen Raum – von speziellen Ausnahmen abgesehen (siehe Infobox) – bedeute zunächst nur, dass ein einziger in Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung zu kontrollierender Punkt entfalle. Deutlich wird das mit Blick auf die bisherigen Zahlen.
Regeln und Ausnahmen
Die Allgemeinverfügung zum Tragen einer Maske im Bereich Kornmarkt und an den Siegstufen ist seit Montag aufgehoben. Damit ist im öffentlichen Raum der Siegener Innenstadt die Maskenpflicht in den meisten Fällen außer Kraft.
Ausnahmen: Mindestens eine Alltagsmaskeist weiterhin erforderlich „auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich“, in unmittelbarer Nähe (10 Meter und weniger) von den Eingängen zu Geschäften sowie auf deren Grundstücken und Parkplatzflächen, bei „Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung im Freien“ und bei sonstigen Open-Air-Veranstaltungen mit mehr als 25 Personen.
Die Abstandsregeln gelten weiterhin. Die Stadt appelliert auf ihrer Homepage „eindringlich an die „Bürgerinnen und Bürger, trotz der Lockerungen weiterhin verantwortungsvoll zu sein“.
Von den etwa 1300 Verstößen, die das Ordnungsamt ahndete, waren nur rund 37,5 Prozent Masken-Fälle – die sich übrigens sehr gleichmäßig auf die Jahre 2020 und 2021 verteilen, wie Arne Fries sagt. In jedem dieser Fälle geht es um jeweils 50 Euro Verwarngeld. Die Einspruchsquote, so der Stadtrat, liege unter 5 Prozent. Wesentlich teurer kann es im Feld der übrigen 62,5 Prozent werden, in dem es etwa um Verletzungen der Kontaktbeschränkungen oder Fehlverhalten in der Gastronomie geht. Hier können bis zu 2000 Euro fällig werden. „Viele Verfahren sind aber noch nicht abgeschlossen“, merkt Arne Fries an.
Ordnungsamt Siegen: Beleidigungen gegen Beschäftigte werden im Ton schärfer
Weiterhin wird das Team des Ordnungsamts in Pandemie-Belangen unter anderem bei der Sicherstellung von Quarantäne-Anordnungen, im Kontakt mit Reiserückkehrern, bei Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr und in Gaststätten im Einsatz sein. Auch beispielsweise am ZOB in Siegen werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufmerksam bleiben. Arne Fries: „Wenn wir da vorbeigehen, gucken wir ja nicht weg.“
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Was das Verhalten der Menschen angeht, zeichne sich bis zum heutigen Zeitpunkt eine klare Entwicklung ab. Es gehe „eine Schere auseinander“, sagt der Dezernent. Auf der einen Seite seien diejenigen, „die von den Maßnahmen überzeugt sind, die die Maske jetzt auch weiterhin tragen und Einsicht zeigen in die eigenen Verantwortung“.
Dem stünden auf der anderen Seiten Leute gegenüber, die „mit sinkender Inzidenz geringere Bereitschaft“ zeigten, sich an Corona-Regeln zu halten – seien diese nun vorgeschrieben oder lediglich empfohlen. In der letzteren Gruppe gebe es auch immer noch Individuen, die den Kräften des Ordnungsamtes in unangemessener Weise entgegenträten. „Beleidigungen gibt es nach wie vor“, sagt Arne Fries. „Es sind zwar nicht mehr geworden in der Menge, aber sie sind stärker im Ausdruck.“
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