Kreis Siegen-Wittgenstein will den „eigenwirtschaftlichen“ Nahverkehr retten. Helfen könnte ein „Höchsttarif“ für die Fahrscheine.
Die Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd (VWS) fahren zurzeit nicht auf eigene Rechnung, sondern im öffentlichen Auftrag – auch eine Folge der Pandemie, bei der die Fahrgeldeinnahmen eingebrochen sind. Der Kreis Siegen-Wittgenstein sucht derweil eine Strategie, öffentlichen Nahverkehr „eigenwirtschaftlich“ auch über 2022 hinaus bei den Verkehrsunternehmen angesiedelt zu lassen – damit er nicht selbst ein Verkehrsunternehmen (zurück)kaufen oder gründen oder den Linienverkehr EU-weit ausschreiben muss.
Eine Lösung soll der „Höchsttarif“ sein: Festgesetzt wird, wie teuer die Fahrscheine für die Fahrgäste höchstens sein dürfen. Der Kreis darf dann die Differenz zu dem Betrag bezahlen, den das Verkehrsunternehmen braucht, um wirtschaftlich zu arbeiten – ohne Ärger mit der EU zu bekommen, die sonst eine wettbewerbswidrige, verbotene „Beihilfe“ ahnden würde. Nach Informationen dieser Zeitung wird gerade in den Verwaltungen geprüft, wie eine solche „Allgemeine Vorschrift“ nach EU-Vorgabe aussehen könnte. Vermieden werden soll so, dass die VWS ihre Linienkonzessionen zurückgeben.