Siegen. Die Wahlperiode hat kaum begonnen, da gibt es schon den ersten Wechsel: Die AfD im Siegener Rat tauscht ihre Fraktionsführung aus.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Siegen hat einen neuen Vorsitzenden gewählt: Michael M. Schwarzer, Pressesprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW, löst den bisherigen Fraktionschef Roland Steffe ab.
Er stehe „wie seine Ratskollegen für den bürgerlichen Kern der Partei“, heißt es in der Pressemitteilung der AfD, in der Michael Schwarzer so zitiert wird: „Wir setzen uns ein für die klassischen liberal-konservativen Werte, für Heimat und Familie, für unsere heimischen Betriebe. Und dafür, dass sich Leistung wieder lohnen muss. Aber ebenso für Toleranz, soziale Gerechtigkeit und die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung jedes Einzelnen.“
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Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Annette Six habe nach der Wahl ihres Lebensgefährten Michael Schwarzer ihren Rücktritt erklärt. Ein Nachfolger soll „zeitnah bestimmt werden“.
AfD-Fraktion will den Dialog
Schwarzer kündigt eine „konstruktive, sachbezogene und lösungsorientierte“ Arbeit im Rat an. „Dabei hoffe ich auch auf den Dialog mit den anderen Fraktionen als Basis demokratischer Vereinbarungen. Den bieten wir uneingeschränkt an.“
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Im Siegener Rat hat die AfD fünf von 71 Mandaten. Sie ist unter den sechs „kleinen“ Fraktionen jenseits von SPD und CDU nach Grünen (12) und UWG (6) die drittstärkste Kraft.
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