Siegen. AfD bietet anderen Fraktionen „uneingeschränkte Kooperation“ auf Sachebene an: Als Interessensvertreter aller Siegener, nicht nur der AfD-Wähler.

Die AfD-Fraktion Siegen ist im Nachgang unzufrieden mit der konstituierenden Ratssitzung, in der es wenig um Inhaltliches ging – Formalia mussten geklärt werden, Ausschuss-, Aufsichtsrats- und andere Gremiensitze wurden vergeben, alle anderen Fraktionen ließen die AfD dabei außen vor.

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Undemokratisch findet die Fraktion das, heißt es in einer nach der Sitzung versandten Pressemitteilung. Fraktionsvorsitzender Roland Steffe sieht darin Anlass zu harscher Kritik – in der Sitzung selbst äußerte sich kein Fraktionsvertreter dazu: „Wenn dieses Instrument primär dazu genutzt wird, eine Kraft auszugrenzen, die tausende Siegener Bürger vertritt, ist dies für den Rat einer so bedeutenden Stadt unwürdig.“

AfD hätte sich „konstruktives Verhalten“ im Siegener Rat gewünscht

Steffes Stellvertreterin Annette Six sei enttäuscht, dass die AfD auf diese Weise im Rat „begrüßt“ werde, man habe sich konstruktiveres Verhalten gewünscht und erwartet. Fraktionssprecher Michael M. Schwarzer betont, dass die AfD Siegen nicht nur die Interessen ihrer Wähler, sondern die aller Bürger der Stadt wahren wolle, und bietet dazu allen Ratskollegen „auch künftig uneingeschränkte Kooperation an – immer auf Sachebene!“, so Schwarzer.

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Bürgermeister Steffen Mues hatte in seiner Eröffnungsansprache betont, dass die Stadtverordneten als gewählte Vertreter der Bevölkerung die Interessen aller Siegener vertreten – aller 105.000 Einwohner aus 149 verschiedenen Staaten.

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