Siegen. Hätte sich der Siegener Rat nicht konstituiert, hätten die Gremien nicht mit der Arbeit beginnen können. Dennoch ist unklar, wie es weitergeht.
Zwei Monate sind seit der letzten regulären Ratssitzung in der alten Legislaturperiode vergangen. Hätte sich der neue Siegener Rat am Mittwoch, 4. November, trotz Corona-Pandemie nicht konstituiert, hätte das Auswirkungen auf die weitere Gremienarbeit gehabt. Das betonte Bürgermeister Steffen Mues in der Sitzung.
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Das NRW-Kommunalministerium hatte Ende Oktober ausdrücklich darauf hingewiesen, dass trotz „Lockdown light“ konstituierende Ratssitzungen in Präsenz stattfinden müssen, erläuterte Mues – ohne gesetzliche Ausnahmen. Weil für die aktuelle Wahlperiode zahlreiche Personalentscheidungen getroffen werden müssen, etwa die Ausschussvorsitze, hätte bei einer Verschiebung der Ratssitzung die weitere Gremienarbeit, die darauf aufbaut, kaum funktionieren können.
Siegerlandhalle bietet in der Pandemie gute Voraussetzungen
Der Gläsersaal der Siegerlandhalle bietet in Pandemiezeiten gute Voraussetzungen für große Gremien. Der Raum verfügt über eine leistungsstarke Lüftung – nichtsdestotrotz herrschte während der gesamten Sitzung Maskenpflicht auch am Platz. Der Saal ist groß genug, um Abstände einzuhalten, im Falle einer bestätigten Corona-Infektion müssten wie in der Schule nur die unmittelbaren Sitznachbarn ebenfalls in Quarantäne.
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Ob und wie die nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates, die beide noch in der Zeit des Lockdowns bis Ende November terminiert sind, stattfinden können, wird noch entschieden. Möglich wäre es, inhaltliche Themen im Zweifel auch beispielsweise per Dringlichkeitsentscheidung zu bearbeiten.
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